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Politik

10. Dezember 2016 | 02:24 Uhr

Hintergrund : Was passiert, wenn Trump die Wahl nicht anerkennt?

vom

Donald Trump hat gesagt, er werde sich das Ergebnis der Präsidentenwahl vom 8. November ansehen und erst dann entscheiden, ob er es anerkennt. Was passiert, wenn er die Anerkennung verweigert?

Die politischen Folgen mögen erheblich sein, gilt doch die Anerkennung des Siegers ebenso als ein Grundpfeiler der Demokratie wie eine friedliche Übergabe der Macht. Noch nie hat ein unterlegener Präsidentschaftskandidat in den USA seine Niederlage nicht anerkannt.

Trotzdem hätte eine Verweigerung der Anerkennung nicht sofort juristische Folgen, sie würde keine automatische Neuauszählung auslösen. Schon gar nicht USA-weit, da die einzelnen Bundesstaaten die Wahl organisieren.

Damit sich Gerichte mit dem Ergebnis befassen, braucht es begründete Zweifel an der Auszählung in einem oder mehreren Bundesstaaten. Das oder die Ergebnisse müssten einzeln angegriffen werden, und zwar spätestens sechs Tage vor dem Treffen der Wahlmänner am 19. Dezember. Letztlich entschiede der jeweilige Supreme Court, das Oberste Gericht des Staates, über eine Neuauszählung.

Der bekannteste Fall stammt aus dem Jahr 2000. Damals zweifelte der Demokrat Al Gore das Ergebnis im Bundesstaat Florida an. Der dortige Supreme Court lehnte eine Neuauszählung ab, das Oberste US-Gericht bestätigte diese Entscheidung. Gore akzeptierte George W. Bush als Präsidenten. Ausdrücklich verwies der Unterlegene darauf, dass diese Anerkennung zum Wohl des Landes geschehe - auch wenn er persönlich anderer Ansicht sein möge.

Studie zur Neuauszählung bei angegriffenen Wahlergebnissen in den USA

National Archives: Zu den Regeln einer Neuauszählung (Englisch)

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erstellt am 10.Nov.2016 | 10:22 Uhr

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