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Politik

06. Dezember 2016 | 17:08 Uhr

„Schmähgedicht“ gegen Recep Tayyip Erdogan : Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Jan Böhmermann ein

vom

Strafbare Handlungen „sind nicht nachzuweisen“. Hintergrund war das „Schmähgedicht“ in der Sendung „Neo Magazin Royale“.

Die Ermittlungen gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen dessen „Schmähgedicht“ über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sind eingestellt worden. Wie die Staatsanwaltschaft Mainz am Dienstag mitteilte, sind „strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen“.

Jan Böhmermann hatte mit seinem „Schmähgedicht“ über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan neben der Strafverfolgung auch eine Diskussion um die Pressefreiheit ausgelöst. Für das Strafverfahren war eine Ermächtigung der Bundesregierung nötig.

TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte sein Gedicht „Schmähkritik“ Ende März in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ vorgetragen. Die Mainzer Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts. Parallel dazu kommt eine Privatklage Erdogans gegen Böhmermann am 2. November in Hamburg vor Gericht.

Der Moderator will sich am Mittwoch bei Facebook zu den Neuigkeiten äußern.

Foto: Screenshot Facebook

Mit seinem Gedicht über Erdogan wollte Böhmermann nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen. Es handelt unter anderem von Sex mit Tieren, Kinderpornografie und transportiert Klischees über Türken. Die Mainzer Ermittlungen wurden möglich, nachdem die Bundesregierung eine Ermächtigung wegen des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte.

In diesem Youtube-Video kann man sich das Gedicht noch einmal anhören:

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erstellt am 04.Okt.2016 | 17:06 Uhr

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