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Politik

06. Dezember 2016 | 17:08 Uhr

Bundestagswahl 2017 : SPD-Kanzlerkandidat: Martin Schulz liegt in Umfragen vor Sigmar Gabriel

vom
Aus der Onlineredaktion

Immer mehr Genossen sprechen sich für den EU-Parlamentspräsidenten als Kandidaten aus. Welche Chancen hat er wirklich?

Bei der Entscheidung über den SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2017 deutet sich womöglich eine überraschende Wende an: In der SPD wird offenbar darüber nachgedacht, ob EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die Partei an Stelle von Sigmar Gabriel im kommenden Jahr in den Wahlkampf führen soll. Immer mehr Genossen liebäugeln nach „Spiegel“-Informationen mit dieser Variante - und dürften nun vom Ergebnis einer Meinungsumfrage bestärkt werden.

Streit um die Fusion von Edeka und Kaiser's Tengelmann, schlechte Umfragewerte bei der SPD, Ärger um das CETA-Abkommen: Der politische Schlingerkurs Gabriels stand in der Vergangenheit immer wieder in der Kritik. Der als „Mister Zickzack“ beschriebene Parteivorsitzende liegt in der Rangliste der beliebtesten Politiker nur auf Rang acht.

Denn Schulz hätte offenbar deutlich bessere Chancen in einem Wahlkampf gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel als SPD-Chef Sigmar Gabriel. Das zeigen die Zahlen einer Umfrage des Forsa-Instituts, das im Auftrag von „Stern“ und RTL die Kanzlerpräferenz ermittelt hat. So würden sich zwischen Schulz und Merkel 29 Prozent der Deutschen für den Sozialdemokraten entscheiden und 45 Prozent für die CDU-Vorsitzende. Gabriel schneidet in der Kanzlerfrage deutlich schlechter ab: 18 Prozent würden sich für ihn entscheiden, 45 für Merkel.

Schon in der Vergangenheit war immer wieder Kritik am SPD-Vorsitzenden laut geworden. Er gilt auch in den eigenen Reihen bei vielen als wankelmütig und unberechenbar. „Über alle Flügel und Landesgruppen hinweg gibt es eine breite ,Bloß nicht Gabriel‘-Bewegung“, zitiert der Spiegel einen SPD-Abgeordneten. Dabei waren sich ausnahmsweise so gut wie alle Spitzengenossen einig: Ein Chaos wie bei der letzten Ausrufung des SPD-Kanzlerkandidaten, als Peer Steinbrück im Herbst 2012 plötzlich und überstürzt zum Herausforderer von CDU-Chefin Angela Merkel gekürt wurde, solle nicht wieder passieren.

Gabriel gibt sich betont lässig – und zaudert

Gabriel selbst wollte die Kandidatenfrage möglichst bis Anfang des Jahres 2017 offenhalten – auch weil er selbst noch mit der Entscheidung zögert. Doch nun drängen immer mehr Sozialdemokraten aus Partei und Fraktion auf eine schnellere Entscheidung. Damit wollen sie verhindern, dass die SPD ohne eigenes „Flaggschiff“ dasteht, wenn die CDU auf ihrem Parteitag Anfang Dezember Angela Merkel voraussichtlich erneut zur Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidatin der Union ausgerufen wird.

Der SPD-Chef weiß, dass seine Chancen als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht allzu gut stünden. Dennoch gibt er sich betont lässig. Gabriel nannte es eine „komfortable Lage“, dass bei den Sozialdemokraten mehrere Personen als geeignet für den Posten des Regierungschefs gehalten würden, wohingegen es bei der Union darum gehe, ob Angela Merkel auf den CSU-Parteitag eingeladen werde. „Ich finde, da hat die SPD eigentlich jeden Grund zur Entspanntheit. Ich jedenfalls bin ganz entspannt“, sagte er. „Solange die Union nicht Klarheit hat, wer bei denen antritt, obwohl sie die Kanzlerin stellen, ist die SPD unter gar keinem Druck.“

„Eine überflüssige Personal-Debatte“

Auch Thomas Oppermann, Chef der SPD-Bundestagsfraktion, wiegelte jede Diskussion ab und verwies auf bestehende Absprachen: „Es bleibt dabei, dass der Parteivorsitzende den ersten Zugriff hat. Und es bleibt dabei, dass das Sigmar Gabriel ist.“

Von Gabriel hängt demnach alles ab. Er muss entscheiden, ob er selbst antritt oder die Aufgabe einem anderen überlässt. In der SPD wird auch eine Urwahl ins Spiel gebracht, bei der man über den Kanzlerkandidaten abstimmen könne. Doch eines steht vermutlich fest: Schulz wird nicht gegen seinen Freund Gabriel antreten, sondern nur, wenn dieser zurückziehen sollte. Eine verfahrene Situation, über die viele Sozialdemokraten verärgert sind. Darüber, dass viele in der Partei dazu beitragen, indem sie Schulz öffentlich als den bessere Kandidaten ins Spiel bringen. Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig wandte sich gegen „eine überflüssige Personal-Debatte“, die der SPD schade. „Es gibt einen geborenen Spitzenkandidaten für die SPD im nächsten Bundestagswahlkampf und das ist der Parteivorsitzende“, sagte er.

Doch die Sozialdemokraten sehnen sich auch ein wenig nach politischer Magie. Die erhoffen sich offenbar immer mehr Genossen von Schulz. Mit ihm, so lautet die Hoffnung, könnte die SPD auf die Beine kommen und sich im nächsten Herbst einem Ergebnis von 30 Prozent annähern. Jedenfalls viel eher als mit einem Kanzlerkandidaten Gabriel.

(mit dpa)

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erstellt am 12.Okt.2016 | 12:44 Uhr

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