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Politik

10. Dezember 2016 | 08:00 Uhr

Flüchtlinge : Özoguz: AfD hilft indirekt Salafisten

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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat der AfD vorgeworfen, sie liefere mit ihren rechtspopulistischen Parolen Rekrutierungsargumente für Salafisten.

«Der Rechtspopulismus, wie ihn die AfD verkörpert, macht es für Salafisten leichter, ein Feindbild zu konstruieren, nach dem Motto: Wir müssen uns wehren», sagte Özoguz der Deutschen Presse-Agentur. Die Radikalen würden sich bei ihren Anwerbeversuchen sicherlich schwerer tun, wenn es weniger Angriffe auf Moscheen und Flüchtlingsheime gäbe, so die SPD-Politikerin.

Gerade in einer Welt, in der vieles auf Ausgleich bemüht sei, gehe von Radikalität ein gewisser Reiz für junge Menschen aus. Das sei früher bei jungen Neonazis nicht anders gewesen als heute bei den Salafisten. «Mehr Provokation gegenüber den Eltern, aber auch gegenüber dem Staat, als Salafist zu werden, geht ja fast gar nicht», sagte die Integrationsbeauftragte.

Sie räumte ein, dass die AfD mit ihrem Anti-Asyl-Kurs bei ihrer eigenen Partei einen wunden Punkt getroffen habe. «Wenn man realistisch ist, weiß man spätestens seit der Debatte um Thilo Sarrazin, dass wir auch bei unseren Wählern ein Potenzial haben, das beim Thema Einwanderung eher rechts der Mitte steht.» Bei einer Volkspartei sei das nicht verwunderlich.

Richtig sei, dass es «ein Unbehagen und Unsicherheiten über gesellschaftliche Entwicklungen gibt, die sich natürlich auch in den Wahlergebnissen niederschlagen». Die SPD müsse deshalb deutlich machen, dass sie im Gegensatz zur AfD für eine Politik des sozialen Zusammenhalts stehe.

«Der AfD ist nichts an einem solidarischen Miteinander gelegen, sie spaltet nur», sagte Özoguz. Deshalb habe die AfD, als viele Flüchtlinge kamen, Bedrohungsszenarien konstruiert. Jetzt, wo weniger Menschen kämen, mobilisiere sie gegen Muslime. Özoguz hofft nach eigener Aussage, dass die SPD einige AfD-Wähler zurückgewinnen kann, «weil sie spätestens jetzt sehen, dass von dieser Partei keine Lösungen zu erwarten sind».

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erstellt am 18.Jul.2016 | 11:13 Uhr

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