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Politik

08. Dezember 2016 | 10:58 Uhr

International : Obama redet bei Reizthema Südchinesisches Meer Klartext

vom

Die Lage im Südchinesischen Meer und der umstrittene philippinische Präsident Duterte bestimmen die Schlagzeilen beim Ostasien-Gipfel. Bei beiden Themen spielt US-Präsident Obama eine zentrale Rolle.

US-Präsident Barack Obama hat die Einhaltung des von China zurückgewiesenen Schiedsurteils zu Hoheitsansprüchen im Südchinesischen Meer gefordert. Der Schiedsspruch, der die umstrittenen chinesischen Ansprüche auf ganzer Linie zurückgewiesen hat, sei bindend.

«Er hat dazu beigetragen zu klären, wer welche maritimen Rechte in der Region hat», sagte Obama beim Treffen mit den zehn Vertretern der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean).

Peking hat verärgert auf den Schiedsspruch aus Den Haag reagiert. Die Regierung erkennt die Zuständigkeit der Schiedsstelle in dieser Angelegenheit nicht an und will das Urteil ignorieren. Das Verfahren hatten die Philippinen angestrengt, aber auch Vietnam ist empört über chinesische Aktivitäten vor seiner Küste. Beide sind Mitglieder der Südostasiatische Staatengemeinschaft (Asean). Die hielt es bei ihrem Gipfel bei dem Reizthema aber diplomatisch nebulös: Man sei besorgt über Spannungen. China, ein wichtiger Handelspartner für alle, wurde nicht beim Namen genannt, das Schiedsurteil totgeschwiegen. Der chinesische Premierminister Li Keqiang nahm es mit stoischer Ruhe auf.

Das Thema beherrschte den Ostasien-Gipfel der zehn Asean-Mitglieder mit Vertretern acht anderer Staaten, darunter Japan, China und der USA. In der großen Runde wurde die Sorge vor Spannungen zwar erwähnt. Konkrete Forderungen blieben aber aus.

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte verpasste am Abschlusstag eine Gelegenheit, sich mit Obama zu versöhnen, nachdem er ihn zuvor als «Hurensohn» verunglimpft hatte. Obama hatte daraufhin ein bilaterales Gespräch abgesagt. Nach einer kurzen Begegnung am Mittwoch hätten die beiden heute Gelegenheit gehabt, die Wogen zu glätten, aber Duterte lag mit Migräne im Bett, wie sein Sprecher sagte. Er kam erst am Nachmittag zum Gipfel, wo er auf der Abschlussveranstaltung im Namen der Philippinen den Asean-Vorsitz für das kommende Jahr übernahm. Obama beendete in Laos seine letzte Asienreise vor dem Ausscheiden aus dem Amt.

Gipfel-Webseite (englisch)

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erstellt am 08.Sep.2016 | 14:40 Uhr

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