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Politik

07. Dezember 2016 | 19:16 Uhr

International : Merkel hofft auf Entspannung mit Russland

vom

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zuversichtlich gezeigt, dass sich das Verhältnis zu Russland trotz der Ukrainekrise wieder entspannen kann.

«Wenn alle guten Willens sind, dann können wir es schaffen, und dann werden wir uns auf andere Themen wieder konzentrieren können», sagte sie am Mittwoch bei ihrem Besuch im zentralasiatischen Kirgistan

Merkel sprach sich für engere Beziehungen der Europäischen Union zur Eurasischen Wirtschaftsunion aus, deren führendes Mitglied Russland ist. «Da haben wir noch ein Stück Arbeit vor uns, aber ich befürworte das im Grundsatz», sagte Merkel.

Der früheren Sowjetrepublik Kirgistan, die ebenfalls zur Eurasischen Wirtschaftsunion zählt, stellte Merkel eine Annäherung an die EU in Aussicht. Außerdem unterstützte sie den Demokratisierungsprozess im zweitkleinsten Land Mittelasiens. «Wir haben eine große Hochachtung für den eigenständigen Weg, den Kirgisistan seit 2010 geht», sagte Merkel nach einem Treffen mit dem kirgisischen Präsidenten Almasbek Atambajew.

Kirgistan hatte vor sechs Jahren nach einem Umsturz als erstes und bisher einziges zentralasiatisches Land eine parlamentarische Demokratie nach westlichem Vorbild eingeführt. Die Nachbarländer werden dagegen autoritär regiert.

Atambajew plädierte für eine gemeinsame Wirtschaftszone von Lissabon im Westen der EU bis Wladiwostok im Osten Russlands. Er hoffe auf eine Annäherung zwischen Russland und der Europäischen Union. «Als eurasisches Land spüren wir die Folgen des Konfliktes in der Ukraine und der Krise zwischen Russland und der EU, und wir wollen, dass alle Seiten so schnell wie möglich einen Kompromiss finden», sagte er nach Angaben der Agentur Interfax.

Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen ist seit dem Umsturz in der Ukraine und der russischen Annexion der ukrainischen Krim 2014 so schlecht wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Merkel hatte am Mittwoch vor ihrer Abreise nach Kirgistan mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. 

In der vergangenen Woche hatte die Nato auf ihrem Gipfel in Warschau Truppenstationierungen im östlichen Mitteleuropa beschlossen. Die Reaktionen Moskaus fielen weniger scharf aus als erwartet. Am Mittwoch kam der Nato-Russland-Rat zum ersten Mal seit April wieder auf Botschafterebene zusammen. Das nächste Treffen könnte noch im Sommer stattfinden. 

Eine weitere Chance der Entspannung könnte sich am Freitag ergeben: Merkel wird dann beim Asien-Europa-Gipfel in Ulan Bator dem russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew begegnen. Ob es zu einem bilateralen Gespräch kommen wird, stand am Donnerstag noch nicht fest. Die Kanzlerin traf am Donnerstagabend in der mongolischen Hauptstadt ein.

Auswärtiges Amt zu Kirgistan

Asem-Gipfel

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erstellt am 14.Jul.2016 | 18:19 Uhr

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