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Politik

27. September 2016 | 09:00 Uhr

Wahl in Berlin : Kommentar: Eine Rückkehr zur Ehrlichkeit

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Volksparteien gibt es keine mehr – die SPD sieht sich als Stärkste unter Halbstarken. Ein Kommentar von Stefan Hans Kläsener.

Man kann es nicht mehr hören: Den Dank an die Wahlhelfer. Den Hinweis auf die Verluste der Konkurrenz. Die Ausflüchte, warum das Wahlergebnis keinesfalls einen Trend, sondern nur eine lokale Momentaufnahme widerspiegele. Alle Generalsekretäre und Spitzenkandidaten von antretenden Gruppierungen inklusive der AfD sollten wissen: Wir sind nicht blöd, wenn wir Wahlergebnisse präsentiert bekommen. Wir machen uns als Wähler sogar selbst einen Reim darauf. Und der sieht, allem Gerede des Wahlabends zum Trotz, ganz nüchtern wie folgt aus:

Es gibt, und das ist eine Entwicklung weit vor dem Auftreten der AfD gewesen, keine wirklichen Volksparteien mehr, mit Ausnahme Oberbayerns, Niederbayerns, Oberschwabens, Osthessens, des Paderborner Hochstiftes, des Emslandes, Dithmarschens usf. Wir reden also über regionale Milieus, wenn wir über Volksparteien sprechen, nicht mehr über bundesweite Strömungen. Die Grünen als stärkste Partei in Baden-Württemberg sind stärker als die Berliner SPD, die sich als Stärkste unter Halbstarken sieht. So reimt sich jeder seine Wirklichkeit zurecht, und die Ursachen für Wählerwanderungen sind wahlweise die Mietpreise, die Flüchtlinge, der Islam, der Euro, Einbrecherbanden oder was auch immer.

Inzwischen haben sich die Volksparteien daran gewöhnt, unter die 20-Prozent-Hürde zu fallen. In Berlin ließ die CDU heftig Federn, neben der AfD aber zugunsten der FDP. Das erinnert an alte Zeiten in der Bonner Republik. Schaut man sich das Wahlergebnis nach dem althergebrachten Rechts-Links-Schema an, muss man sagen: Eine Richtungswahl war das nicht. Es gab eher Verschiebungen im jeweiligen Lager, aber keinen Schwenk des Wahlvolkes. Dies mag man beklagen, wenn es um Revolution und sprunghafte Veränderung geht. Im Grunde hat der Wähler zweierlei gezeigt: Unmut mit den Etablierten, aber im Großen und Ganzen Einverständnis mit den Zuständen.

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