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Politik

27. August 2016 | 08:24 Uhr

Ein sorgloses Land : Ist Deutschland auf Krisen oder Kriege vorbereitet?

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Streitbar: Wäre das Land gegen eine schwere Krise oder gar Krieg gewappnet? Eher nicht, meint der Politologe Wolfgang Bok.

Kiel | Breitbeinig belegt der korpulente Mann die halbe Bank. Deckt sich mit Büchern ein, damit nur ja niemand auf die Idee kommt, hier ebenfalls ein Plätzchen zum Schmökern in Anspruch zu nehmen. In solchen Situationen muss ich an die Erzählungen der Alten denken. Wie sie als Kind dicht an dicht in Bunkern die Bombenangriffe überzittert haben. Wie die Menschen in Kriegszeiten den Mangel mit Genügsamkeit bewältigt haben. Mit Egoisten wie dem selbstgefälligen Buchladen-Bank-Besetzer möchte ich keinen Platz in einem engen Bunker teilen müssen.

Aber gibt’s die überhaupt noch: Schutzräume für den Krisen- oder gar Kriegsfall? Sind sicher längst eingemottet oder gar zugeschüttet. Wir glauben ja fest, nur von Freunden umgeben zu sein. Nicht wenige halten Wladimir Putin noch immer für einen gutmütigen Iwan, der doch nur ein bisschen russische Erde heim ins neue Sowjetreich bringen will. Für mich ist der Kraftmeier im Kreml eher ein lupenreiner Faschist, so wie ihn Umberto Eco charakterisiert: Einer, der in seinem nationalistischen Wahn nicht berechenbar und zu allen Schandtaten bereit ist.

Aber irgendwie ist diese Sorge weit weg. Niemand will daran denken, dass Gewalt, Not und Rechtlosigkeit nach Deutschland schwappen könnten. Uns geht es gut auf Wolke sieben. Bei kühlen Briesen aus der Weltpolitik ziehen wir die Biodaunendecke über den Kopf. Die Bundeswehr wird allenfalls geschätzt, um Sandsäcke bei Hochwasser heranzuschleppen. Sonst können wir die Kasernen zu großen Kitas schrumpfen. Das ist ja das vordringliche Thema unserer Verteidigungsministerin. Uns genügt die Heilsarmee.

Moderne Waffensysteme? „Kampfdrohnen“ gar, um notfalls unsere Soldaten besser zu schützen? Nicht mit uns! Wir sind die Guten – und glauben fest an das Gute. Am liebsten würde Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) den kümmerlichen Rest an eigener Rüstungsindustrie dazu verpflichten, Hilfspakete zu produzieren, die wir dann nach Afrika verschenken. Gutes tun, und gut leben. Das ist die deutsche Maxime. Allenfalls liefern wir Waffen an jene Länder, die sie bestimmt nicht brauchen. Schweden und Finnland also? Ach nein, die rüsten ja selbst gerade gewaltig auf. Aus Angst vor Putin.

Wer hingegen bei uns der Wehrhaftigkeit das Wort redet, ist schnell ein übler Kriegstreiber. Selbst der Bundespräsident muss sich diesen Vorwurf gefallen lassen, weil er Militäreinsätze als letztes Mittel nicht grundweg ausschließen mag. Ja, der gelernte Pastor Gauck glaubt nicht, dass die Bergpredigt als Staatsdoktrin taugt. Das ist unerhört! Mehr Beifall bekommt die ehemalige Ratsvorsitzende der EKD, Margot Käßmann, die selbst in dieser angespannten Situation die Abschaffung der Bundeswehr fordert und den Kleinstaat Costa Rica zum Vorbild erhebt. In diesem weltfremden Binnenklima macht es sich gut, wenn Bürgermeister ihre Rathäuser mit „Bündnis gegen Krieg“ beflaggen. So wie die ganz Tapferen ihr Haus zur „Atomwaffenfreien Zone“ erklärt haben. Hoffentlich können mögliche Angreifer lesen.

Schaut man sich die Weltkugel an, so lodert es an vielen Stellen. Es muss ja nicht gleich Krieg sein, der nach Deutschland exportiert wird. Es genügt schon, wenn Putin in seinem beleidigten Übereifer tatsächlich am Gashahn dreht? Wer in Kauf nimmt, dass ein ziviles Flugzeug mit fast 300 unschuldigen Menschen an Bord „versehentlich“ abgeschossen wird und einen blutigen Separatismus in einem fremden Land schürt, der ist auch zu anderen „Vergeltungsschlägen“ fähig. Mit den Maßstäben unserer Vernunft ist der Stalin-Verehrer jedenfalls nicht zu messen. Moskaus gelenkte Medien schüren die Lust auf Rache am Westen. Sanktionen schrecken sie nicht. Notfalls geben sich die Russen auch mit einem schrumpeligen Apfel zufrieden.

Bei uns führt bereits ein kleiner Stromausfall zu Chaos. Dann geht nichts mehr: Kein Supermarkt, keine Tankstelle, kein Krankenhaus. Ohne Strom aus der Steckdose sind übrigens auch Smartphone und WLan tot. Das heißt: Kein Internet, kein Facebook! Von der Außenwelt abgeschnitten. Das geht an den Nerv!

Gleichwohl schalten wir unsere hoch effizienten Kraftwerke kurzerhand ab und vertrauen auf eine wackelige Energiewende aus Sonne und Wind. Nicht einmal die viel gerühmten „Stromautobahnen“ vom windreichen Norden in den schaffigen Süden bekommen wir gebacken. Weil natürlich auch dagegen Wutbürger aufmarschieren. Vizekanzler Gabriel, der eben dem Rüstungskonzern Rheinmetall untersagt hat, ein Gefechtsübungszentrum nach Russland zu Ende zu liefern, hat jedoch nichts dagegen, wenn der russische Oligarch Michail Fridman von RWE ein wichtiges deutsches Öl- und Gasunternehmen (DEA) kauft. So wird die Abhängigkeit von russischer Energie-Willkür geradezu gefördert. Ist nicht das Gegenteil gewollt?

Die wackelige Energieversorgung mit ihren ständig wechselnden Rahmenbedingungen ist ein Grund dafür, warum Unternehmen Deutschland verlassen. Seit Monaten registrieren Wirtschaftsforscher – vom gewerkschaftsfreundlichen DIW bis zum arbeitgeberorientierten IW – , dass deutsche Unternehmen ihre Gewinne verstärkt im Ausland investieren.

Davon profitieren vor allem die USA, die mit ihrer billigen Energie eine regelrechte Re-Industriealisierung betreiben und mit Google, Microsoft, Apple, Facebook & Co. auch noch den Rohstoff der Zukunft verwalten: Big Data.

In Deutschland kündigen hingegen selbst erfolgsverwöhnte Konzerne wie VW oder Siemens Sparrunden an. Mittelständler bauen Arbeitsplätze ab. Es kann also schnell vorbei sein mit dem deutschen Sommermärchen und dem wohligen Gefühl, dass Wachstum und Wohlstand für Deutschland naturgegeben sind. Zum vierten Mal in Folge trübt sich das Konjunkturklima ein. Erstmals vermelden die Statistiker, dass Deutschland schrumpft. Mit 0,2 Prozent im zweiten Quartal zwar wenig, aber entscheidend ist die Symbolik: Wir schalten um von Plus auf Minus. Mit „natürlichen Ursachen“, vom milden Winter bis zu den geopolitischen Spannungen, allein ist dies nicht zu erklären. Derlei Begründungen sollen das Volk nur ruhig stellen: Halb so schlimm! Wird schon wieder!

Es ist ja auch viel bequemer, im Sorglos-Modus zu verharren. Lieber testet die große Fürsorge die Belastbarkeit der Wirtschaft: 160 Milliarden Euro kostet alleine das „Rentenpaket“. Der Mindestlohn treibt das Lohnniveau insgesamt nach oben. Zwanghafte Frauenquote, höhere Ausgaben für die Pflege, die Einschränkung von Werkverträgen und mehr Ansprüche auf Teilzeitbeschäftigung sollen folgen.

Diese Sorglosigkeit macht mich besorgt. Wie viel Naivität und Gutgläubigkeit kann sich die Exportnation Deutschland leisten? Was, wenn die Friedens- und Wohlstandsblase, in der wir uns so bequem eingerichtet haben, platzt? Können wir überhaupt noch Krise? Wer hält zu Hause noch Vorräte, die länger als zwei Tage reichen? Man muss ja nicht so weit gehen wie die Bewegung der „Prepper“, die sich mit Überlebenstrainings und Notlagern für Katastrophen wappnen. Aber etwas mehr Vorsorge darf schon sein. Etwa nach dem Vorbild der Schweiz, die ihre Bürger eindringlich dazu anhält, wehrhaft und für die Not mindestens für 14 Tage vorbereitet zu sein. Die Eidgenossen wissen: Selbst Neutralität muss verteidigt werden.

Klar, man kann derlei Gedankenspiel als Panikmache ins Lächerliche ziehen. Man kann sie als Putin- oder Islamistenphobie kritisieren. Man kann ausschließen, dass der Brandstifter im Kreml weiter am Pulverfass zündelt und die Nato in einen militärischen Konflikt zwingt. Man kann über Moskaus Drohungen gegenüber den baltischen Nato-Mitgliedern und Finnland hinwegsehen, wonach deren „Russophobie einen dritten Weltkrieg auslösen könne“. Man kann auch die Möglichkeit ausschließen, dass islamistische Terroristen in Deutschland ihr blutiges Handwerk ausüben oder in den Besitz pakistanischer Atomwaffen gelangen. Ja, man kann also weiter träumen.

Man kann die aktuellen Krisen aber auch als Weckruf verstehen. Sie können uns die Augen dafür öffnen, wie brüchig der Frieden sein und wie schnell Wohlstand zerrinnen kann. Doch sind wir auf das Weniger vorbereitet? Wenn die Wirtschaft schrumpft, müssen auch die Ausgaben schrumpfen. Wer das „Immer mehr“ als kapitalistischen Exzess verdammt, darf nicht zugleich mehr Geld für Pflege, Kitas, Schulen, Universitäten, Krankenhäuser, Theater etc. verlangen. Wer sich als demutsvoller Jünger des „Club of Rome“ versteht und die „Grenzen des Wachstums“ predigt, sollte sich selbst davon nicht ausnehmen. Was Minus-Wachstum, wie die Schrumpfung euphemistisch umschrieben wird, für die Menschen bedeutet, lässt sich übrigens von Griechenland bis Portugal beobachten. Im europäischen Sorgengürtel sehnt man sich danach, dass die Wirtschaft endlich wieder wächst.

Das alles – Krisen von außen und sinkender Wohlstand – sollte uns daran erinnern, was wirklich wichtig ist. Dass nämlich der Staat zuallererst die Ordnung nach innen und die Sicherheit nach außen zu gewährleisten hat. Das sind seine Kernaufgaben. Dafür zahlt man Steuern. Und nicht, damit auf Staatskosten Kleinkinder in teuren Kitas gewickelt oder Gesetze gegen Stress im Betrieb erlassen werden. Es ist an der Zeit, dass die Deutschen die rosa Brille absetzen und die Welt betrachten wie sie ist. Nämlich voller Risiken und Herausforderungen. Dafür sollte man wenigstens gewappnet sein.

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erstellt am 31.Aug.2014 | 10:40 Uhr

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