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Politik

26. September 2016 | 22:44 Uhr

Vorwürfe gegen BAMF : Gefälschte Pässe: De Maizière kündigt Überprüfung an

vom

Bei den drei Terrorverdächtigen in Schleswig-Holstein waren die falschen Pässe früh aufgefallen. Das ist aber längst nicht immer so. Jetzt reagiert der Bundesinnenminister.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach Berichten über unerkannt gebliebene Passfälschungen eine umfassende Überprüfung angeordnet. Noch in dieser Woche will sein Ministerium zu einer Bund-Länder-Besprechung auf Expertenebene einladen, kündigte de Maizière an.

Mehrere Bundesländer hatten dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorgeworfen, wiederholt gefälschte Pässe von Asylbewerbern nicht erkannt zu haben.

Das Innenministerium hatte die Kritik zunächst zurückgewiesen. Die Nürnberger Behörde arbeite bei der Prüfung der Personendokumente nach einem «gut eingeübten Verfahren», sagte der Sprecher des Ministeriums, Johannes Dimroth. Seit März seien über 50 000 Dokumente überprüft und 3300 gefälschte Pässe entdeckt worden. «Das zeigt, dass die Verfahren beim Bundesamt grundsätzlich funktionieren.»

Wenn in den Bundesländern gefälschte Pässe aufgetaucht seien, heiße das noch nicht automatisch, dass diese vorher vom BAMF geprüft worden seien. Sollten sich dennoch Defizite ergeben, sei die Behörde zu jeder Kooperation mit den Ländern bereit, sagte Dimroth.

Am vergangenen Dienstag waren in Schleswig-Holstein drei Terrorverdächtige festgenommen worden, die Ende 2015 mit mutmaßlich gefälschten Pässen die Grenze überquert hatten. In diesem Fall hatten die Behörden jedoch frühzeitig erkannt, dass ihre Pässe vermutlich aus einer Druckerwerkstatt der Terrormiliz IS stammten, und sich deshalb an ihre Fersen geheftet.

Pressemitteilung BAMF

BAMF-Broschüre "Das deutsche Asylverfahren ausführlich erklärt"

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erstellt am 19.Sep.2016 | 16:57 Uhr

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