zur Navigation springen

Politik

10. Dezember 2016 | 08:02 Uhr

Demos nach US-Wahl 2016 : Fünf Szenarien: So könnte Trump noch verhindert werden

vom

Donald Trump wird der nächste US-Präsident. Manch einer wird sich am Tag nach der US-Wahl fragen: Ist das jetzt sicher?

Tausende Amerikaner sind nach der Wahl von Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA auf die Straßen gegangen. Von der Ost- bis zur Westküste - überall gab es Demonstrationen. Die Menschen skandierten „Not my President“. Doch Trump wurde demokratisch gewählt. Im Januar soll er das Erbe von Barack Obama antreten. Trotzdem gibt es noch Möglichkeiten, dass es doch nicht so weit kommt.

1. Wahlmänner verweigern ihre Stimme

Am 19. Dezember kommen die 538 Wahlmänner und -frauen zusammen, um den Präsidenten zu wählen. Diese Regelung wurde von den schwerreichen Vätern der Verfassung als eine Art Sicherung eingebaut, weil sie dem Volk misstrauten. Alexander Hamilton, der Mann auf der 10-Dollar-Note, erklärte einmal: „Es ist entworfen worden, um sicherzustellen, dass die Präsidentschaft niemals in die Hände eines Mannes fällt, der nicht ausreichend qualifiziert ist.“ Könnte das auf den Mann zutreffen, der eine Mauer an der Grenze Mexikos bauen will, gegen Latinos wütet, die Homo-Ehe ablehnt, den Klimawandel als „Schwindel“ bezeichnet - und und und... (Quiz: Hat Donald Trump das wirklich gesagt?)

Prognose: Einzelne Bundesstaaten verpflichten ihre Wahlmänner und -frauen per Gesetz dazu, dem Ergebnis im Bundesstaat entsprechend abzustimmen, das ist aber die Ausnahme. In der Praxis sind die Wahlleute bisher fast immer dem Wahlergebnis gefolgt, 99 Prozent hielten sich nach offiziellen US-Angaben daran. In den meisten Fällen bekleiden Wahlmänner Führungspositionen in ihren Parteien, oder sie sind nach Jahren loyaler Parteiarbeit ausgewählt worden. Unzuverlässige Wahlmänner müssen in einigen Staaten mit Strafen rechnen, in Oklahoma beispielsweise mit einer Geldstrafe von 1000 Dollar (906 Euro). Zudem würden einer oder zwei Abweichler nicht ausreichen – mehr als 20 Wahlmänner müssten abtrünnig werden.

2. Hillary Clinton erkennt die Wahl nicht an

Die unterlegene Demokratin Hillary Clinton könnte das Wahlergebnis anfechten. Für mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl müsste sie aber stichhaltige Beweise vorlegen. Ihr Kontrahent Donald Trump hatte nach der dritten Fernsehdebatte offen gelassen, ob er im Falle einer Niederlage das Wahlergebnis anfechten wird.

Prognose: Ziemlich unwahrscheinlich. Hillary Clinton hat Trump bereits zur Wahl gratuliert - wenn auch erst am nächsten Morgen und nicht direkt am Wahlabend. Der Ausgang der Präsidentschaftswahl wurde in der US-Geschichte erst zweimal infrage gestellt. Nach dem ersten Mal 1876 hat dies zuletzt im Jahr 2000 Al Gore getan. Eindeutig mehr US-Amerikaner stimmten für den Demokraten als für den Republikaner George W. Bush. Doch im Gremium der Wahlmänner war die Entscheidung knapp. Der Bundesstaat Florida war das Zünglein an der Waage, das Ergebnis dort extrem knapp und umstritten. Erst nach langen juristischen Auseinandersetzungen stand später Bush als Sieger fest. Letztendlich lag er in Florida mit 537 Stimmen vorn.

3. Trump gibt auf

Wollte Donald Trump uns alle vielleicht einfach nur schocken? Er hat in der Vergangenheit bewiesen, dass ihm alles zuzutrauen ist – auch, dass er seine Rolle in der US-Wahl als riesigen Gag inszeniert hat. Reicht ihm der Triumph - und jetzt hat er genug von seinem Ausflug in die Politik? Schließlich hat er ja ein Milliarden-Imperium zu verwalten.

Prognose: Bis zu einer Vereidigung am 20. Januar könnte Trump theoretisch auf das Amt verzichten. Das ist nach seiner Siegesrede aber fast ausgeschlossen. Darin erklärte er: „Die Kampagne ist vorbei, aber die Arbeit für unsere Bewegung hat erst begonnen.“ Er wolle das Land nun einen, sagte Trump in New York vor Anhängern.

4. Er wird des Amtes enthoben

Wenn Donald Trump weiter so poltert wie im Wahlkampf, könnte er vielleicht den Anlass für ein Amtsenthebungsverfahren liefern. Das könnte passieren, wenn er in den Augen vieler auch republikanischer Politiker den USA schadet oder Details zu seinen Steuerzahlungen Hinweise auf mögliches kriminelles Verhalten liefern. Das Verfahren würde folgendermaßen funktionieren: Das Repräsentantenhaus würde mit einfacher Mehrheit ein Verfahren einleiten, bei einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat wäre der Präsident aus dem Amt gekegelt.

Prognose: Trump hat keine feindliche Mehrheit im Kongress. Das Repräsentantenhaus und der Senat bleiben in republikanischer Hand. Eigentlich spricht das gegen ein Amtsenthebungsverfahren. Doch es handelt sich um Donald Trump - und der ist bei seinen eigenen Parteikollegen teilweise verhasst. Wer weiß, was da passieren kann. Der konservative Publizist und Jurist Bruce Fein hat die Chancen auf die Absetzung Trumps bereits im April auf 50:50 geschätzt. Dagegen spricht: Eine Amtsenthebung hat es noch nie gegeben. Nixon trat in der Watergate-Affäre vorher zurück; Bill Clinton wurde freigesprochen.

5. Die Republikaner bringen Trump auf Linie

Wenn Trump nicht komplett verhindert werden kann, hoffen viele darauf, dass die Republikaner notfalls einschreiten, sollte Trump versuchen, seine autokratischen Fantasien in die Praxis umzusetzen.

Prognose: Zu viel Hoffnung darf man darauf nicht setzen. Die meisten republikanischen Mandatsträger haben ihn während des Wahlkampfs unbeirrt unterstützt. Außerdem hat Trump schon klar gemacht, dass jeder, der gegen ihn opponiert, mit Vergeltung zu rechnen hat. US-Medien zufolge fürchten viele Abgeordnete und Senatoren, in bevorstehenden Wahlkämpfen einem von Trump finanzierten Gegenkandidaten in den parteiinternen Vorwahlen zu begegnen.

Wie geht es nach der US-Wahl tatsächlich weiter?

Der scheidende Präsident Barack Obama hat Trump für diesen Donnerstag (11. Uhr Ortszeit/17 Uhr MEZ) zu einem Treffen ins Weiße Haus eingeladen, um die Übergabe der Amtsgeschäfte zu besprechen. Diese Phase des Machtwechsels ist extrem wichtig. Das Land und die Regierung können nicht pausieren, die Geschäfte nicht ruhen. Und die Fülle der Aufgaben und Herausforderungen ist zu groß, um sie innerhalb weniger Tage von einer Regierung an die nächste zu geben. Schon in den vergangenen Wochen hatten sich ein Team von Trump und eines seiner Konkurrentin Hillary Clinton darauf vorbereitet. Das Weiße Haus hat einen eigenen Apparat dafür.

Die zukünftige First Lady Melania Trump wird übrigens auch von Michelle Obama empfangen.

Für seine Trumps Leute geht es darum, den Grundstein für seine Präsidentschaft zu legen. Das heißt zuallererst, Kabinettsposten zu besetzen und Personal zu finden. Mit dem alten Präsidenten verlässt eine ganze Heerschar von Mitarbeitern die Administration, neue müssen gefunden werden. Es geht um wichtige Stellen in entscheidenden Häusern - wie dem Pentagon, dem Außenministerium oder der Heimatschutzbehörde.

Trumps enger Vertrauter Chris Christie leitet das Team. Er soll laut US-Medienberichten unlängst vor Lobbyisten in Washington gesagt haben, dass man sich in der Zeit bis zum 20. Januar ganz genau anschauen werde, was man von Obamas Politik rückgängig machen könne.

 
zur Startseite

von
erstellt am 10.Nov.2016 | 08:16 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Themen zu diesem Artikel:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen