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Politik

08. Dezember 2016 | 21:15 Uhr

Stickoxide : Fahrverbot für Dieselautos möglich – dicke Luft auch in Hamburg und Kiel

vom

In deutschen Großstädten droht Fahrern von Dieselautos Ärger: Sie dürfen wohl bald nicht mehr überall fahren.

Hamburg/Kiel | Dürfen Fahrer eines Diesel-Autos bald nicht mehr in Stadtzentren fahren? Geht es nach deutschen Großstädten, könnten gezielte Fahrverbote für besonders umweltschädliche Diesel-Fahrzeuge bald kommen. Als Möglichkeit für die Durchsetzung eines Verbots sehen etwa Berlin, München, Bremen und Stuttgart die Einführung der blauen Umweltplakette, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Durch den Aufkleber könnten Autos mit hohem Ausstoß von gesundheitsschädlichen Stickoxiden (NOx) aus Städten und Ballungsräumen ausgeschlossen werden. Gerade dort werden Grenzwerte immer wieder deutlich überschritten.

In vielen Städten Deutschlands ist die Luft zu schmutzig - und das hat Folgen für die Gesundheit. Weil die Grenzwerte in Deutschland seit Jahren überschritten werden, hatte die EU-Kommission gegen Deutschland im vergangenen Jahr ein Verfahren eröffnet.

Wie realistisch ist die Umsetzung?

Die blaue Plakette soll auf jeden Fall kommen - wie streng die Auflagen werden, steht aber noch nicht fest. Bislang fehlt eine gesetzliche Grundlage. Deswegen rechnet etwa Bremen mit einer Einführung nicht vor dem Jahr 2018. Die Plakette wurde im Frühjahr durch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ins Gespräch gebracht. Danach hagelte es Kritik - vor allem aus der Union und von Automobilverbänden.

Städte wie München oder Berlin warnten vor „sozialer Härte“ bei der Einführung des Aufklebers. Es bedürfe Übergangsfristen und Ausnahmeregelungen. Beispielsweise für Anwohner oder Betriebe, hieß es aus den Verwaltungen. Eine Nachrüstung entsprechender Dieselautos, wie etwa zur Reduzierung von Feinstaub mit einem Partikelfilter, sei nicht möglich, darauf wies München hin.

Das Bundesumweltministerium teilte am Montag mit, bis zum Herbst dieses Jahres eine Einigung über die Einführung der blauen Plakette finden zu wollen. „Wir hoffen, dass wir im Herbst gemeinsam mit den Umwelt- und Verkehrsministern der Länder eine Verabredung zum weiteren Vorgehen treffen können“, sagte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth (SPD). Die Verkehrsministerkonferenz habe bereits eine Arbeitsgruppe eingerichtet.

Zwei wichtige Details stehen aber schon jetzt fest: Mögliche Sperrzonen für schmutzige Dieselautos sollen nicht identisch mit den bereits bestehenden Umweltzonen sein, in die nur Autos mit grüner Plakette dürfen: Laut Umweltstaatssekretär Flasbarth werden die Dieselzonen kleiner. Ob ein Fahrverbot für Dieselautos erlassen wird, entscheiden die jeweiligen Kommunen. Der Bund kann sie nicht dazu verpflichten.

Was ist das Problem mit Stickoxiden?

Immer wieder werden in Städten und Ballungszentren EU-Grenzwerte für Stickoxide deutlich überschritten. Beim besonders gesundheitsschädlichen Gas Stickstoffdioxid (NO2) stellte das Umweltbundesamt im vergangenen Jahr an rund 60 Prozent aller Messstationen an stark befahrenen Straßen Überschreitungen fest.

Was sind Stickoxide (NOx)?

Stickoxide sind gesundheitsschädliche Gase, die bei der Verbrennung in Dieselmotoren entstehen, aber auch aus Kraftwerken kommen. Dieselmotoren stoßen viel mehr Stickoxide aus als Benzinmotoren. Sie können beim Menschen zu Atemwegsbeschwerden führen. Auch die Umwelt wird durch den NOx-Ausstoß belastet.

Was ist Kohlenstoffdioxid (CO2)?

CO2 ist für den Menschen zunächst nicht gefährlich - doch es ist das bedeutendste Treibhausgas und trägt entsprechend zur Erderwärmung bei.

 

Der von der EU festgelegte Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt wurde 2015 besonders deutlich in Stuttgart gerissen. Am Neckartor lag die Konzentration des lungenschädlichen Gases bei durchschnittlich 87 Mikrogramm. An der Landshuter Allee in München waren es 84 Mikrogramm pro Kubikmeter. Auch an einzelnen Messstationen in Köln, Heilbronn, Hamburg und Darmstadt wurden Werte von über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter festgestellt – in Schleswig-Holstein vor allem in Kiel.

Messstationen, an denen 2015 die höchsten Werte registriert wurden.
Messstationen, an denen 2015 die höchsten Werte registriert wurden. Foto: dpa
 

Konkrete Pläne für Diesel-Fahrverbote gibt es in den größeren Städten Deutschlands aber noch nicht. In Düsseldorf wollen die Behörden abwarten, welche Rahmenbedingungen für die blaue Plakette gelten sollen. In Dortmund machte eine Sprecherin der Stadt deutlich, dass erhöhte NO2-Belastungen ausschließlich in Straßennähe nachweisbar seien. Bereits nach kurzer Distanz lägen die Belastungen unterhalb der Grenzwerte.

In München will die Verwaltung zunächst auf Alternativen setzen, um Stickoxid-Werte zu senken. Etwa mit dem Ausbau von Ladestationen für Elektroautos oder der Förderung von Elektroautos und -fahrrädern für Handwerker, Vereine oder Lieferdienste. In Berlin verweist man auf die Anschaffung von neuen Linienbussen. Dadurch seien in bestimmten Straßen der Hauptstadt Stickoxid-Emissionen um mehr als zehn Prozent zurückgegangen.

Was ist die blaue Plakette?

Sie soll Dieselautos mit vergleichsweise geringen Schadstoffemissionen kennzeichnen - in der Regel solche Fahrzeuge, die die Euro-6-Norm erfüllen und damit höchstens 80 Milligramm Stickoxide pro Kilometer ausstoßen. Nur mit diesen Autos soll es erlaubt sein, in Stadtgebiete mit besonders schlechter Luftqualität zu fahren.

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erstellt am 11.Jul.2016 | 15:26 Uhr

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