zur Navigation springen

Politik

03. Dezember 2016 | 12:46 Uhr

Reaktionen nach Schulz-Wechsel : Europa-SPD-Chef: Martin Schulz wird eine „Riesenlücke“ hinterlassen

vom

Parteien und Politiker äußern sich am Donnerstag zum Wechsel des SPD-Europapolitikers von Brüssel nach Berlin.

Berlin/Brüssel | EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zieht für die SPD in den Bundestagswahlkampf 2017. Nachdem der SPD-Europapolitiker am Donnerstag seinen Wechsel von Brüssel nach Berlin offiziell bestätigt hatte, äußerten sich Parteien und Politiker.

SPD-Europapolitiker Schulz gilt neben Sigmar Gabriel als möglicher Kanzlerkandidat der SPD.  Ob Schulz auch Außenminister werden will, ließ der 60-Jährige am Donnerstag aber offen. Entschieden werden soll das voraussichtlich im Januar 2017.

Schulz bestätigte bislang nur, dass er nicht mehr für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten kandidieren, sondern auf Platz eins der SPD-Landesliste Nordrhein-Westfalen antreten will.

Hier die wichtigesten Reaktionen aus der Politik, auf den Verzicht von Parlamentspräsident Martin Schulz auf eine weitere Amtszeit:

Stegner: Schulz wird Riesengewinn für den Bundestag

SPD-Vize Ralf Stegner erwartet mit Schulz einen Gewinn für den Bundestag. „Martin Schulz wird auch als leidenschaftlicher Redner eine riesige Bereicherung für den Deutschen Bundestag sein“, sagte der schleswig-holsteinische Landes- und Fraktionsvorsitzende am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

„Martin Schulz war, ist und bleibt mit Leib und Seele der Mister, Monsieur, Señor Europa der deutschen Sozialdemokratie. Seine Leidenschaft wird er auch in Berlin einbringen“, sagte Stegner. „Er hat auch in schwierigen Zeiten die richtigen, klaren Worte gefunden und zum Beispiel Rechtsextreme im Parlament in die Schranken gewiesen.“ Zur Kanzlerkandidatur der SPD äußerte sich Stegner aktuell nicht.

SPD-Linke: „Schulz wäre guter Außenminister

Der Sprecher des einflussreichen linken Flügels in der SPD-Fraktion, Matthias Miersch, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die Dinge fügen sich: Deutschland bekommt mit Frank-Walter Steinmeier einen tollen neuen Bundespräsidenten und mit Martin Schulz die Möglichkeit eines kompetenten und international anerkannten Nachfolgers als Außenminister“. Das mache der Partei Mut für das Wahljahr 2017.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann äußerte sich am Donnerstag bei Twitter:

 

In SPD-Führungskreisen hieß es zum Außenministerposten, es dürfte schwer werden, dem europaweit angesehenen Schulz eine herausgehobene Position in Berlin zu verweigern. Nach dpa-Informationen gab Schulz seinen Wechsel in die Bundespolitik jetzt bekannt, weil er zuvor von den Konservativen die endgültige Absage für eine Verlängerung seiner Ende Januar auslaufenden Amtszeit in Straßburg bekommen hatte.

Der Vize-Chef der SPD-Fraktion, Axel Schäfer, kritisierte das Verhalten der Christdemokraten in Brüssel: „Die europäischen Christdemokraten schaffen sich nun ihr eigenes Machtkartell in der Europäischen Union.“ Neben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk werde nun auch die Spitze des Parlaments mit einem Konservativen besetzt. „Dass Martin Schulz dem Amt des EP-Präsidenten endlich Profil, Anerkennung und Einfluss verschafft hat, war vor allem den Unionsabgeordneten im Straßburger Parlament und den konservativen Staats- und Regierungschefs ein Dorn im Auge“, meinte Schäfer.

CDU/CSU im Europaparlament begrüßt Schulz-Wechsel

„Damit ist die Chance für die weitere Zusammenarbeit der großen Parteien im Europäischen Parlament gegeben“, erklärte der Gruppen-Vorsitzende Herbert Reul am Donnerstag. „Ich hoffe, dass wir jetzt zügig, aber unaufgeregt, einen neuen Parlamentspräsidenten finden, der auch die Zustimmung der anderen Fraktionen bekommen kann.“ Reul hatte Schulz' Interesse an einer erneuten Kandidatur zuletzt kritisiert.

Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz will den Vorsitz des EU-Parlaments abgeben und in die Bundespolitik wechseln.

Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz will den Vorsitz des EU-Parlaments abgeben und in die Bundespolitik wechseln.

Foto: EPA/OLIVIER HOSLET
 

CDU-Europapolitiker: Schulz als Außenminister „gute Besetzung“

„Martin Schulz verfügt über mehr internationale Erfahrung als viele andere Politiker, die bislang in das Amt des Außenministers wechselten“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, Elmar Brok (CDU), der „Welt“. „Er wäre eine gute Besetzung.“ Als Nachfolger von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) könne Schulz entscheidende Akzente bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union setzen.

Europa-SPD-Chef bedeauert Wechsel des EU-Parlamentspräsidenten

„Martin Schulz wäre ganz sicher die beste Lösung gewesen für dieses Haus“, sagte Udo Bullmann am Donnerstag in Straßburg. „Dass Martin Schulz sich jetzt entschieden hat, nach Berlin zu wechseln, wird hier eine Riesenlücke hinterlassen.“  Schulz hatte zuletzt immer wieder durchblicken lassen, dass er gerne EU-Parlamentspräsident bleiben wollte.

EU-Kommissionspräsident Juncker traurig wegen Schulz-Wechsels ´

„Ich bedauere es“, sagte Jean-Claude Juncker bei seiner Ankunft beim EU-Ukraine-Gipfel am Donnerstag in Brüssel. EU-Kommissionschef Juncker hatte in der Vergangenheit bereits durchblicken lassen, dass er sich den Verbleib von Schulz in Brüssel wünsche. Die europäischen Institutionen sollten in den nächsten gut zwei Jahren so weitergeführt werden wie bisher, sagte Juncker vor einer Weile. Schulz ist seit 2012 Präsident des Europaparlaments. Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) beansprucht den Posten ab Januar für sich.

AfD: Martin Schulz wird uns weitere Wähler in die Arme treiben

Die AfD sieht durch den Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nach Berlin ihre Chancen im Bundestagswahlkampf steigen. „Martin Schulz wird weitere Wähler zur AfD treiben; er ist die personalisierte EU, verkörpert die Arroganz der Institutionen und den EU-Zentralstaat“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Beatrix von Storch am Donnerstag.

Martin Schulz - vom Bürgermeister zum EU-Parlamentspräsidenten

Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz stammt aus Nordrhein-Westfalen. Er wurde am 20. Dezember 1955 in Hehlrath/Eschweiler geboren. Stationen aus seinem politischen Leben:

- 1974 Eintritt in die SPD

 - 1987 bis 1998 war der gelernte Buchhändler Bürgermeister der Stadt Würselen bei Aachen

- seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments

 - seit 1999 Mitglied des SPD-Parteivorstandes und Mitglied des Parteipräsidiums

 - Von 2004 bis 2012 Vorsitzender der Sozialistischen Fraktion im Europaparlament

 - Seit 2012 Präsident des Europäischen Parlaments

- 2014 Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas für die Europawahl

- Im Juli 2014 als Präsident des Europaparlaments wiedergewählt

zur Startseite

von
erstellt am 24.Nov.2016 | 14:00 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen