zur Navigation springen

Politik

08. Dezember 2016 | 17:11 Uhr

Reaktionen auf Schulz-Wechsel : Europa-SPD-Chef: Martin Schulz wird eine „Riesenlücke“ hinterlassen

vom

Der EU-Parlamentspräsident hatte am Donnerstag seinen Wechsel in die Bundespolitik bestätigt.

Brüssel/Berlin | EU-Parlamentspräsident Martin Schulz will sein Amt abgeben und will als Spitzenkandidat der SPD Nordrhein-Westfalen in die Bundespolitik wechseln. Dies kündigte der SPD-Politiker am Donnerstag in Brüssel an. Ob er als Bundesaußenminister oder SPD-Kanzlerkandidat zur Verfügung steht, ließ Schulz in seiner Erklärung im Europaparlament zunächst offen.

SPD-Europapolitiker Schulz gilt neben Sigmar Gabriel als möglicher Kanzlerkandidat der SPD. Er wird auch als möglicher neuer Außenminister gehandelt - möglicherweise auch in Personalunion mit dem Kanzleramt.

Nachdem Schulz seinen Wechsel am Morgen offiziell bestätigt hatte, äußerten sich die Parteien zu dessen Entscheidung. Zuvor hatte bereits die „Süddeutsche Zeitung“ über einen bevorstehenden Wechsel des Rheinländers nach Berlin berichtet. Auch der Deutschen Presse-Agentur wurde dies aus SPD-Kreisen bestätigt.

Hier die wichtigsten Reaktionen aus der Politik:

SPD-Linke: Der Sprecher des einflussreichen linken Flügels in der SPD-Fraktion, Matthias Miersch, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die Dinge fügen sich: Deutschland bekommt mit Frank-Walter Steinmeier einen tollen neuen Bundespräsidenten und mit Martin Schulz die Möglichkeit eines kompetenten und international anerkannten Nachfolgers als Außenminister“. Das mache der Partei Mut für das Wahljahr 2017.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann äußerte sich am Donnerstag auf Twitter:

 

In SPD-Führungskreisen hieß es zum Außenministerposten, es dürfte schwer werden, dem europaweit angesehenen Schulz eine herausgehobene Position in Berlin zu verweigern. Nach dpa-Informationen gab Schulz seinen Wechsel in die Bundespolitik jetzt bekannt, weil er zuvor von den Konservativen die endgültige Absage für eine Verlängerung seiner Ende Januar auslaufenden Amtszeit in Straßburg bekommen hatte.

Der Vize-Chef der SPD-Fraktion, Axel Schäfer, kritisierte das Verhalten der Christdemokraten in Brüssel: „Die europäischen Christdemokraten schaffen sich nun ihr eigenes Machtkartell in der Europäischen Union.“ Neben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk werde nun auch die Spitze des Parlaments mit einem Konservativen besetzt. „Dass Martin Schulz dem Amt des EP-Präsidenten endlich Profil, Anerkennung und Einfluss verschafft hat, war vor allem den Unionsabgeordneten im Straßburger Parlament und den konservativen Staats- und Regierungschefs ein Dorn im Auge“, meinte Schäfer.

AfD: Martin Schulz wird uns weitere Wähler in die Arme treiben =  Berlin (dpa) - Die AfD sieht durch den Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nach Berlin ihre Chancen im Bundestagswahlkampf steigen. „Martin Schulz wird weitere Wähler zur AfD treiben; er ist die personalisierte EU, verkörpert die Arroganz der Institutionen und den EU-Zentralstaat“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Beatrix von Storch am Donnerstag.

Der SPD-Politiker sei das Gegenteil von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), erklärte von Storch: „Er ist der Anti-Lammert, der wie kein zweiter für Vetternwirtschaft und verfilzte Sozialdemokratie steht.“

zur Startseite

von
erstellt am 24.Nov.2016 | 12:16 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen