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Politik

11. Dezember 2016 | 14:49 Uhr

Vorbild Esta : Etias: Was die neue EU-Einreisegenehmigung für Reisende bedeutet

vom

Einreisen in die EU sollen für Kriminelle und Terroristen erschwert werden. Was sich durch Etias ändern würde.

Brüssel | Bislang kannten Reisende Esta, die Einreisegenehmigung für die USA. Jetzt soll es ein solches Dokument auch für die europäischen Staaten in der EU geben. Es heißt ganz ähnlich: Etias. Die europäische Einreisegenehmigung wird nach amerikanischem Vorbild entwickelt. Am Mittwoch schlug die EU-Kommission die Einführung von Etias vor. Die europäischen Innenminister wollen am Freitag zum ersten Mal über die Pläne für neue EU-Einreisekontrollen beraten. shz.de gibt einen Überblick über das neue System.

In Zeiten von Terroranschlägen sind die Menschen verunsichert - und fordern die höchstmögliche Kontrolle. Für Reisende könnte Etias jedoch mit mehr Aufwand verbunden sein, und wenn auch Daten über den Gesundheitszustand erhoben werden, könnte das aus Datenschutzgründen problematisch werden.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière unterstützt die Vorschläge für eine Verschärfung der EU-Einreisebestimmungen. „Ich glaube, es ist angesichts der Sicherheitslage fair genug, wenn die Europäische Union sagt, wir wollen kurz vorher wissen, wer kommt“, sagte der CDU-Politiker am Freitag bei einem de, Ministertreffen in Brüssel. Er halte es für möglich, das am vergangenen Mittwoch von der EU-Kommission vorgeschlagene Kontrollsystem bereits 2019 oder 2020 zu realisieren.

Für wen würden die neuen Einreisekontrollen gelten?

US-Bürger und Ausländer aus zahlreichen anderen Ländern sollen ab 2020 nicht mehr ohne Einreisegenehmigung in die EU kommen dürfen. Reisende, die bislang von der Visumpflicht für Schengenstaaten ausgenommen sind, sollen sich einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen. Dazu zählen außer US-Bürgern beispielsweise auch Israelis, Brasilianer und Algerier. Nicht unter die geplante Regelung würden beispielsweise derzeit Bürger aus der Türkei oder Russland fallen. Für sie gilt die Visumpflicht.

Wie funktioniert Etias?

Eine Einreisegenehmigung würde nur dann erteilt werden, wenn eine Computer-Analyse der abgefragten Angaben positiv verläuft. Vorgesehen ist, dazu alle verfügbaren Daten der europäischen Sicherheitsbehörden zu nutzen. Zudem ist geplant, die Antragsteller nach bestimmten Verdachtsprofilen zu scannen, um Dschihadisten, Kriminelle und illegal eingewanderte Menschen frühzeitig zu erkennen. Der Online-Antrag für die Genehmigung soll fünf Euro kosten und in zehn Minuten ausgefüllt sein.

Vorbild für Etias - European Travel Information and Authorisation System - ist das US-System Esta. Es wurde 2009 im Zuge verschärfter Sicherheitsbestimmungen eingeführt. Demnach müssen sich auch alle Deutschen vor der Einreise in die Vereinigten Staaten registrieren.

Welche Daten werden erhoben?

Neben den üblichen Angaben zu Person und Wohnort der Antragsteller sollen auch Daten zum Gesundheitszustand sowie zu möglichen Vorstrafen oder früheren Aufenthalten in Kriegsgebieten erhoben werden.

Warum soll Etias eingeführt werden?

Die EU-Kommission erklärt ihren Vorstoß mit den aktuellen Bedrohungen durch internationalen Terrorismus und die Probleme mit illegaler Migration. Der für Sicherheitsfragen zuständige Kommissar Julian King kommentierte: „Indem wir Risikopersonen ermitteln und sie an der Einreise hindern, werden wir die innere Sicherheit Europas verbessern.“ Terroristen und sonstige Straftäter kümmerten sich nicht um nationale Grenzen.

Wie teuer wäre das Kontrollsystem?

Der Aufbau des Systems erfordert schätzungsweise Investitionen in Höhe von 212 Millionen Euro. Hinzu würden vermutlich laufende Kosten in Höhe von 85 Millionen Euro kommen. Diese sollen allerdings durch die Einnahmen aus den Gebühren gedeckt werden.

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erstellt am 18.Nov.2016 | 11:23 Uhr

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