zur Navigation springen

Politik

11. Dezember 2016 | 09:02 Uhr

Parteien in SH : Die Piraten kämpfen gegen den Untergang

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Vor vier Jahren hatten die Freibeuter nichts geleistet und kamen auf acht Prozent, heute stellen sie die fleißigste Fraktion – und scheiden wohl aus.

Artikel wie diese beginnen gern mit einem Bild, einer Szene, die zeigen soll, was den Leser in den kommenden Minuten erwartet. Sucht man für diesen Text auf dem Schiffbrückenplatz in Rendsburg nach einer Szene, die die Piratenpartei beschreiben soll, dann kommen viele Dinge zusammen. Die Sonne wird gerade von einer großen Wolke verdeckt, über den Platz marschiert eine Beerdigungsgesellschaft. In der Mitte steht Torge Schmidt von der Piratenpartei mit ein paar Infoblättern in der Hand und versucht mit den Passanten ins Gespräch zu kommen – ohne Erfolg. „Keine Angst, ist kein Wahlkampf“, sagt Schmidt zu einem älteren Herrn, der skeptisch auf den Landtagsabgeordneten im schwarzen T-Shirt mit dem Tattoo auf dem Arm blickt.

Doch beschreiben diese Bilder tatsächlich den Zustand der Piratenpartei Mitte 2016 – ein Jahr vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein?

Wer nur auf den Schiffbrückenplatz und die Umfragen schaut, könnte das meinen. Denn die Demoskopen sehen die Freibeuter im Ein-Prozent-Bereich. Gerade sind sie krachend aus dem Berliner Abgeordnetenhaus heraus gewählt worden, mit 1,7 Prozent – 0,2 Punkte weniger als die Tierschutzpartei. Im Bund schafft es allenfalls die Nachricht, dass der Cousin von Ex-Model Claudia Schiffer neuer Parteivorsitzender ist, in die Medien.

Frisch, modern - und ein bisschen nerdig

Vor vier Jahren war das ganz anders. Kaum jemand kannte diese Menschen, die wie aus dem Nichts eine Ministerin als „Zensursula“ bezeichneten und mit Liquid Democracy die politische Willensbildung revolutionieren wollten. Trotzdem überschlugen sich die Werte der Demoskopen, die den politischen Freibeutern in den Umfragen zweistellige Wahlergebnisse prognostizierten. Die Piraten kumulierten den Protest gegen etablierte Parteien, sie wirkten anders, irgendwie frisch und modern, wenn auch vielleicht etwas nerdig. „Na klar, war ich auch naiv, dass ich da mit Anfang zwanzig Spitzenkandidat geworden bin“, sagt Torge Schmidt. Plötzlich musste er lange Interviews geben und konnte doch zu vielem nichts sagen, weil die Piraten sich noch nicht in allen Politikfeldern auskannten. „Wie auch ohne parlamentarische Erfahrung?“, sagt Schmidt noch heute. Dennoch kam die Partei mit ihm mit über acht Prozent in den Landtag.

Das Paradoxon der Piraten ist, dass sie jetzt zu vielem etwas zu sagen haben, in den Umfragen aber unter Sonstige geführt werden. Schmidt hat eine Broschüre in der Hand, die er und seine fünf Fraktionskollegen erstellt haben. Logbuch steht auf dem Heft, in dem sich die Fraktion für vier Jahre Parlamentsarbeit selbst lobt. Darin kann man lesen, dass die Piraten sich für eine besser verständliche Behördensprache genauso eingesetzt haben wie für die Vermeidung von Plastikmüll in den Meeren oder eine Kastration von Katzen.

Und die Piraten sind die fleißigsten Abgeordneten, starten die meisten Initiativen im Landtag. Wen man auch fragt im politischen Kiel, die Piraten bekommen ein gutes Zeugnis ausgestellt. Die Abgeordneten gelten zwar manchmal als etwas spleenig und nervig, aber das wollen manche von ihnen ja gerade sein. „Wir sind auch dafür gewählt worden, dass wir anders als die anderen sind – und das wollen wir uns auch bewahren“, sagt Torge Schmidt. Nur, das es diesmal im Gegensatz zu vor vier Jahren kaum einer wahrnimmt.

Vom Ansturm überrollt

„Ich bin jedenfalls froh, dass der Hype vorbei ist.“ Diesen Satz sagt nicht etwa ein Gegner der Piraten, sondern Wolfgang Dudda, der wie Schmidt seit 2012 für die Piraten im Landtag sitzt – und seit kurzem Parteivorsitzender im Norden ist. Vor vier Jahren wäre so eine Personalunion undenkbar gewesen, denn die Partei sollte den Abgeordneten auf die Finger schauen. Doch die Piraten sind erwachsener geworden. Im Norden hat es zwar auch innerparteiliche Streitereien gegeben, aber im Gegensatz zu anderen Landesverbänden wie etwa Berlin, waren Fraktion und Partei relativ stabil. Es hat Versuche gegeben, die Abgeordneten abzuwerben, sie sind alle in der Fraktion geblieben – haben sogar lukrative Jobs dafür ausgeschlagen.

Den Niedergang der Bundespartei sehen Dudda und Schmidt als großes Problem, aber ändern können sie es nicht. Sie schauen lieber auf den Norden. Für Dudda, der wie Schmidt und die anderen Abgeordneten auf Werbetour durchs Land ist, ist die Partei so auch „ein Stück ehrlicher geworden“. Vor vier Jahren seien alle von dem Ansturm überrollt worden, zeitweilig hatte die Partei 1000 Mitglieder, von der die Organisation nicht mal wusste wer sie waren. Jetzt habe man zwar weitaus weniger Mitglieder, aber die zahlten Beiträge sagt Dudda, und sie seien ernsthaft interessiert an der Willensbildung der Piraten.

Die Fraktion hat sie beteiligt bei der Erstellung eines Forderungskatalog, in dem sie 28 Projekte benennen, die sie umsetzen wollen – darunter eine anonyme Plattform für Whistleblower, ein Beteiligungsportal für Gesetzesvorhaben und ein Recht auf verschlüsselte Kommunikation. Es ist ein bisschen zurück zu den Wurzeln was dort drin steht – ein Versuch noch einmal mit den Ursprungsforderungen zu punkten, die die Piraten zur Internetpartei machte. Mit diesem Katalog sind sie auf Tour – mit einem silbernen Auto-Anhänger, um die „Menschen direkt anzusprechen. Das ist die beste Möglichkeit, unsere Chancen bei den Wahlen noch zu verbessern“, sagt Dudda. Und: „Acht Prozent sind utopisch, aber fünf Prozent sind machbar.“

Torge Schmidt: Jurastudium statt Landespolitik

Es klingt ein bisschen wie das Rufen im Walde, aber je häufiger Dudda das sagt desto eher nimmt man ihm ab, dass er mittlerweile selbst daran glaubt, dass es die Piraten anders als in Berlin noch einmal ins Parlament einziehen können. Schwer genug. „Viele denken, dass ihre Stimme verschenkt ist, wenn sie uns wählen“, gibt Dudda zu. Und dass die AfD den Piraten Konkurrenz macht. „Wir haben mit deren Politik nichts zu tun, aber sie werden jetzt auch von Leuten gewählt, die vor vier Jahren uns gewählt haben – aus Protest gegen die Altparteien.“

Torge Schmidt will weiter dafür kämpfen, dass die Piraten dem nächsten Landtag angehören. Die Tour, die er macht, sei kein Wahlkampf. „Wie auch, ich trete ja gar nicht an.“ Nach dem Mai 2017 will der 28-Jährige Jura studieren und allenfalls noch kommunalpolitisch tätig sein. Denn Landespolitik zu machen, ist manchmal schwer – wie sich auf dem Schiffbrückenplatz zeigt, wo dann doch noch jemand bei Schmidt stehen bleibt. Ein 66-jähriger Rendsburger weiß zwar nicht, wer da vor ihm steht, aber die Piraten kennt er. „Die haben doch diese Affäre an der Landespolizeischule mit aufgedeckt“, meint der Renter und sagt noch ein paar Sätze, die Schmidt sichtlich gefallen. „Sie bringen frischen Wind in den Landtag, das finde ich gut, auch wenn das nicht alle mitkriegen.“ Früher habe er mal Kommunalpolitik für die CDU gemacht, erzählt der Mann. Doch jetzt sehe er kaum noch Unterschiede zwischen den Parteien.

Nach dem Gespräch mit Torge Schmidt kann er sich aber vorstellen, die Piraten zu wählen. Es würde also passen, wenn man jetzt schreiben könnte, dass über dem Schiffbrückenplatz die Sonne wieder durch die Wolken bricht. Doch es bleibt dunkel.

Karte
zur Startseite

von
erstellt am 19.Sep.2016 | 19:42 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen