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Politik

10. Dezember 2016 | 06:08 Uhr

Der Abend der Enttäuschten

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Verlierer können auch erleichtert sein

Der Siegesjubel der SPD in Mecklenburg-Vorpommern ist mehr als verständlich – trotz heftiger Verluste bleibt bei den Sozialdemokraten vor allem eines: Erleichterung. Sie werden erneut den Ministerpräsidenten stellen, und das ist zunächst ein Erfolg. Er ist aber teuer erkauft, denn das gesamte politische Establishment hat eine deftige Ohrfeige bekommen. Sonst kämen ja nicht aus dem Stand 21 Prozent für die angebliche „Alternative für Deutschland“ zustande.

Faktisch ist die Flüchtlingsfrage in Mecklenburg-Vorpommern kein wirkliches politisches Problem. Faktisch ist die Lage derzeit deutlich besser als noch vor einem Jahr, wo niemand prognostizieren konnte, ob Deutschland nicht vielleicht doch an einem Überfremdungsproblem leiden könnte. Es ist nicht so gekommen, aber die Menschen stimmen so ab, als sei es eingetreten. Das ist irrational, aber es ist hochpolitisch. Denn das Verhalten von Wählerinnen und Wählern hat viel mit Unbehagen und Sorgen zu tun und ist in der Regel rückwärtsgewandt. Man straft eher ab, als dass man die Hoffnung wählt.

Zweifelsohne ist die Bundeskanzlerin nach dieser Wahl geschwächt, auch wenn ihre Partei vergleichsweise wenig verloren hat. Aber sie musste den Platz Zwei der AfD überlassen, und darin besteht die Demütigung. Das Gefährlichste wäre für die etablierten Parteien ein „Weiter so“, und daher ist das Abschneiden der AfD vielleicht sogar fruchtbar. Es ist ein Warnschuss, zumal selbst die Wähler der AfD gar nicht davon ausgehen, dass ihre Partei Wesentliches zur Lösung von Problemen beitragen könne. Es ging ihnen um just dieses Signal – das Signal von Enttäuschten und Besorgten.

Allerdings kann man auch von den Wählern verlangen, dass sie vorausdenken. Das hat nichts mit Bevormundung zu tun, sondern damit, den Menschen das Notwendige abzuverlangen. Die Flüchtlingsfrage ist bereits weitgehend beantwortet, auch das gehört zur Wahrheit.

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