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Politik

08. Dezember 2016 | 05:06 Uhr

Friedensprozess voranbringen : Das Normandie-Format: Gipfeltreffen zum Ukraine-Konflikt

vom

Ein erneutes Gipfeltreffen im «Normandie-Format» soll den Friedensprozess in der Ukraine voranbringen. Der Name steht für ein Gespräch von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Hollande mit Russlands Präsidenten Putin und seinem ukrainischen Kollegen Poroschenko.

Eine erste Zusammenkunft dieser Art hatte es im Juni 2014 in der Normandie gegeben. Die bisherigen Treffen im Überblick:

6. Juni 2014: Am Rande der Gedenkfeier zur Landung der Alliierten in der Normandie 1944 treffen sich Merkel, Hollande, Poroschenko und Putin. Merkel und Hollande hatten die Gedenkfeier für eine Vermittlungsoffensive genutzt. Es ist die erste Begegnung der Staatschefs Russlands und der Ukraine seit Beginn des Konflikts.

17. Oktober 2014: Ein Krisentreffen in Mailand bringt keinen Durchbruch. Neben Putin und Poroschenko sitzen führende EU-Politiker um Merkel und Hollande am Verhandlungstisch.

12. Februar 2015: Merkel, Hollande, Poroschenko und Putin einigen sich in Minsk auf ein Waffenstillstandsabkommen und einen Zeitplan zum Frieden.

2. Oktober 2015: In Paris diskutieren die vier Staats- und Regierungschefs unter anderem über Kommunalwahlen, die die prorussischen Separatisten abhalten wollen. Trotz einiger Annäherung der Konfliktparteien verzögert sich die Umsetzung des Minsker Friedensplans.

23. Mai 2016: In einem Telefonat erörtern Putin, Poroschenko, Hollande und Merkel die Lage in der Ukraine. Hauptthemen sind Sicherheitsfragen und die Vorbereitung der Kommunalwahlen in den Konfliktgebieten im Osten der Ukraine.

Minsker Erklärung

Zusammenfassung der Bundesregierung vom Gipfel in Paris

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erstellt am 18.Okt.2016 | 11:30 Uhr

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