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Politik

04. Dezember 2016 | 23:31 Uhr

Donald Trump : Das mächtigste Amt der Welt: Was der US-Präsident darf

vom

Atomwaffen, Militär, Gesetze: Der US-Präsident vereint viele Befugnisse in einer Person. Ein Überblick:

Donald Trump ist der neue US-Präsident. Diese Position vereint eine Machtfülle auf sich wie nur wenige andere Staatsoberhäupter moderner Demokratien. Ähnlich mächtig ist der Präsident in Frankreich, aber auch in Russland. Beide verfügen aber nicht über so umfängliche Ressourcen.

Nachdem der politisch unerfahrene Republikaner in den US-Wahlkampf einstieg, wurde häufig die Frage gestellt: Was darf der US-Präsident eigentlich? Seine Befugnisse im Überblick:

Staats- und Regierungschef

Donald Trump in Siegerpose: In Zukunft ist er Staats- und Regierungschef in einer Person.

Donald Trump in Siegerpose: In Zukunft ist er Staats- und Regierungschef in einer Person.

Foto: dpa

Der amerikanische Präsident ist einer der mächtigsten Menschen der Welt. Er leitet die amerikanische Regierung und repräsentiert die USA im In- und Ausland als Staatsoberhaupt. In Deutschland teilen sich Bundeskanzler und -präsident diese beiden Rollen.

Gegenseitige Kontrolle

Der US-Präsident muss seine politischen Entscheidungen absegnen lassen.

Der US-Präsident muss seine politischen Entscheidungen absegnen lassen.

Foto: imago

Das politische System in den USA basiert auf dem Prinzip von „checks and balances“ (Kontrolle und Gleichgewicht). Obwohl der Präsident wohl der mächtigste Mensch der Welt ist, wird er vom Kongress, der Legislative, und vom Obersten Gerichtshof, der Judikative, kontrolliert.

Atomwaffen

<p>Die im Zweiten Weltkrieg eingesetzte Atombombe „Fat Man“ im National Museum of the United States Air Force in Dayton, Ohio.</p>

Die im Zweiten Weltkrieg eingesetzte Atombombe „Fat Man“ im National Museum of the United States Air Force in Dayton, Ohio.

Foto: imago/Xinhua

Der republikanische Kandidat Donald Trump weckte mit seinen Äußerungen im Wahlkampf Befürchtungen, er werde verantwortungslos mit Amerikas Atomwaffen umgehen. Fakt ist: In den USA steht der Präsident an der Spitze der Streitkräfte und der Nationalgarde – damit kontrolliert er zusammen mit dem Verteidigungsminister auch die Nuklearwaffen. Wenn er will, kann der erste Mann oder die erste Frau im Staat das Militär auch in einen Kriegseinsatz schicken. Erst nach 90 Tagen muss er darüber Rechenschaft ablegen.

Gesetzgebung

Das Kapitol in Washington, D.C. ist der Sitz des US-Parlaments. In beiden Kammern, im Repräsentantenhaus und im Senat, gewannen die Republikaner.
Das Kapitol in Washington, D.C. ist der Sitz des US-Parlaments. In beiden Kammern, im Repräsentantenhaus und im Senat, gewannen die Republikaner. Foto: Allison Shelley

Gesetze werden vom amerikanischen Parlament, dem Kongress, beschlossen. Der besteht aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus, das alle zwei Jahre gewählt wird. Im gleichen Zeitraum wird auch ein Drittel des Senats neu gewählt.

Es kann vorkommen, dass der amtierende Präsident, der alle vier Jahre gewählt wird, einer anderen Partei angehört als die Mehrheit der Abgeordneten und damit in seiner Handlungsfähigkeit stark eingeschränkt ist. Wenn der Präsident mit einem Gesetz überhaupt nicht einverstanden ist, kann er sein Veto einlegen. Allerdings kann der Kongress dieses Veto mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern überstimmen.

Amtssitz

Das Weiße Haus in Washington DC ist der Amtssitz und offizielle Residenz des Präsidenten der Vereinigten Staaten.
Das Weiße Haus in Washington DC ist der Amtssitz und offizielle Residenz des Präsidenten der Vereinigten Staaten. Foto: Michael Reynolds

Wer die Wahl zum höchsten Amt in den USA gewonnen hat, darf ins berühmte Weiße Haus in Washington einziehen. Seit dem Jahr 1800 steht es dem Präsidenten und seiner Familie zur Verfügung. Für Notfälle wurde darunter ein Bunker gebaut. Das Arbeitszimmer des Präsidenten ist das Oval Office im Westflügel.

Wer kann kandidieren?

Der ehemalige kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger durfte aufgrund seiner österreichischen Wurzeln nicht als Kandidat antreten.
Der ehemalige kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger durfte aufgrund seiner österreichischen Wurzeln nicht als Kandidat antreten. Foto: Szilard Koszticsak

Um amerikanischer Präsident werden zu können, muss man mindestens 35 Jahre alt sein, seit 14 Jahren in den USA wohnen und ein sogenannter „natural born citizen“ sein. Das bedeutet, der Kandidat muss seine Staatsbürgerschaft durch Geburt in den Vereinigten Staaten erlangt haben. Das führte zum Beispiel dazu, dass der gebürtige Österreicher und kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger nicht antreten durfte. Wiedergewählt werden kann der Präsident nur einmal.

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erstellt am 09.Nov.2016 | 11:08 Uhr

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