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Panorama

03. Dezember 2016 | 03:32 Uhr

27-Jähriger verherrlichte IS : Eisenhüttenstadt: Staatschutz ermittelt nach SEK-Einsatz

vom

Die befürchteten Sprengstoffe fand die Polizei bei dem Mann nicht. Doch wird weiterhin wegen einer möglichen Nähe zum Islamischen Staat ermittelt.

Eisenhüttenstadt | Nach einem SEK-Einsatz in einer Wohnung in Brandenburg hat der Polizeiliche Staatsschutz die weiteren Ermittlungen übernommen. Bei der Durchsuchung war am Mittwoch in Eisenhüttenstadt ein 27-Jähriger wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen worden. Die Fahnder fanden allerdings nach Angaben des Innenministeriums „lediglich geringe Mengen pyrotechnischer Erzeugnisse“. Gleichzeitig hieß es in einer Mitteilung: „Es gibt aber auch Hinweise auf eine mögliche Nähe zum Islamischen Staat.“ Allerdings sieht die Staatsanwaltschaft wenig Spielraum für einen Haftbefehl.

Wegen der vielen Anschläge der letzten Wochen und Monate ist die Polizei alarmiert. Als es Hinweise auf einen Anschlag beim Stadtfest in Eisenhüttenstadt gab, rückte das SEK aus. Am Ende war es dieses Mal zwar falscher Terroralarm in Brandenburg. Dennoch wird deutlich, wie schnell sich Menschen über das Internet radikalisieren können.

„Vermutlich wird er nach den Befragungen bei der Polizei entlassen“, sagte Oberstaatsanwalt Ulrich Scherding am Donnerstag in Frankfurt (Oder). Ob es einen salafistischen Hintergrund gebe, sei noch Gegenstand der Ermittlungen. „Es wird ermittelt wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz. Das LKA prüft noch weitere mögliche Straftaten“, sagte der Oberstaatsanwalt. Datenträger, Computer und Handy des 27-Jährigen würden noch ausgewertet. Der Deutsche ohne Migrationshintergrund sei zum Islam konvertiert.

Die von einer internationalen Allianz im Irak und Syrien bekämpfte Terrororganisation hat sich zu zahlreichen Anschlägen in der Vergangenheit bekannt.

Bei dem 27-Jährigen stießen die Ermittler auf Material, das den IS verherrlicht. „Die Beamten fanden: Sieben Poster mit ISIS-Symbolen, eine Softair-Kalaschnikow, Tarnanzug, Schutzweste, Gasmaske, 37 teils verbotene Knallkörper mit Schwarzpulver und Cannabis“, sagte Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke der „Bild“-Zeitung.

Im Sender RBB ergänzte Mörke, der Verdächtige habe im Internet Fotos gepostet, auf denen er vermummt und im Tarnanzug mit der Softair-Kalaschnikow und mit arabischen Zeichen posiert. Konkrete Verbindungen zum IS seien aber nicht gefunden worden.

Bei der Durchsuchung der Wohnung in Eisenhüttenstadt war auch ein Spezialeinsatzkommando (SEK) beteiligt. Doch fanden die Beamten keine Hinweise auf einen geplanten Anschlag, sondern lediglich zwei Böller. Der Mann gelte als „psychisch nicht gefestigt“.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte zuvor gesagt, der Zugriff sei wegen des Verdachts eines „geplanten terroristischen Akts“ mit einem möglichen islamistischen Hintergrund erfolgt. Dies müssten aber die laufenden Ermittlungen klären.

Zunächst war über einen möglicherweise in der Stadt an der polnischen Grenze geplanten Terroranschlag spekuliert worden. Erste Informationen, wonach der Mann einen Anschlag auf das Stadtfest Ende August geplant haben soll, wurden aber nicht bestätigt.

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erstellt am 18.Aug.2016 | 09:57 Uhr

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