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Deutschland & Welt

09. Dezember 2016 | 02:55 Uhr

Konflikte : Özdemir: Jagd auf türkische Oppositionelle in Deutschland

vom

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sieht massive Einschüchterungsversuche gegenüber Kritikern des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland. In einem Interview mit der Funke Mediengruppe verlangte er daher ein «ganz klares Stoppsignal» und Sanktionen.

«Wir erleben, dass hierzulande Jagd gemacht wird auf türkische Oppositionelle», sagte Özdemir. «Erdogan-Anhänger, die andere einschüchtern wollen, müssen mit der ganzen Härte des Gesetzes bestraft werden.» Demonstrationen wie die am Sonntag in Köln geplante müssten auf dem Boden der Rechtsordnung stattfinden. «Es darf dabei kein Klima der Angst entstehen.»

Angesichts des scharfen Vorgehens Erdogans gegen tatsächliche oder vermeintliche Gegner in der Türkei brachte Özdemir erneut Sanktionen gegen Ankara ins Spiel: «Wenn Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte weiterhin außer Kraft gesetzt werden, müssen wir auf EU-Ebene auch über Sanktionen für das direkte Umfeld der Machthaber nachdenken, beispielsweise indem man Konten und Vermögen einfriert.»

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erstellt am 30.Jul.2016 | 09:27 Uhr

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