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Netzwelt

05. Dezember 2016 | 05:30 Uhr

Reform : Das will die EU für das Internet

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Wer Medien nutzt, tut dies heute oft im Internet. Der Zugriff auf Inhalte aus dem Ausland wird zum Kinderspiel. Das wirft allerhand rechtliche Fragen auf.

Anruf im Ausland? Kostet fast nichts, wenn man Online-Programme nutzt. Kurzer Blick auf die Weltlage? Gibt’s auch bei Google News. Das Internet hat die Mediennutzung verändert. Das muss sich auch in der Gesetzgebung widerspiegeln, meint die EU-Kommission – für ihre Pläne braucht sie noch die Zustimmung von Mitgliedsländern und Europaparlament.

Google News

Verleger sollen, wie zuvor schon Musik- oder Filmproduzenten, Rechte an geschützten Inhalten bekommen. Kritiker fürchten, dass dies Auswirkungen für Suchmaschinen oder Seiten, die Presseartikel sammeln, hätte. In Spanien beispielsweise, wo in der dortigen Version des Leistungsschutzrechts keine Einwilligung zur Gratis-Nutzung vorgesehen war, schaltete der Internetkonzern die lokale Version seines Nachrichtenportals Google News ab. „Es besteht die Gefahr, dass Suchmaschinen journalistische Texte aus ihrer Suche komplett entfernen“, warnt der Branchenverband Bitkom. Die Branchenverbände der Zeitungsverleger sind anderer Meinung: „Sicher ist jedenfalls, dass das Verlegerrecht keine Auswirkungen auf die Freiheit des Internets und insbesondere der Verlinkung haben wird.“

Youtube & Co

Die EU-Kommission will Video-Plattformen verpflichten, Inhalte darauf zu überprüfen, ob Urheberrechte verletzt werden. Dies werde das legale Online-Angebot vergrößern, argumentiert die Behörde, weil Anbieter dann ja Vereinbarungen mit Rechte-Inhabern abschließen könnten. Der europäische Verbraucherverband Beuc warnt hingegen, der Vorstoß schade Verbrauchern, die etwa Familien-Videos oder Urlaubsbilder online stellten, die Auszüge geschützter Inhalte enthielten.

Online-Fernsehen

Wenn alles gut geht, können Verbraucher in Zukunft mehr Sendungen aus anderen EU-Staaten im Internet abrufen. Damit das legal möglich ist, müssen die Sender eine Genehmigung der Urheber bekommen. Da Einzelverhandlungen zu aufwendig sind, will die EU-Kommission die Verfahren vereinfachen, ähnlich wie dies heute schon für die Ausstrahlung von Inhalten über Satellit oder Kabel der Fall ist.

Schnelles Internet

Bürger auch in abgelegenen Regionen sollen schnelles Internet zu erschwinglichen Preisen bekommen. Bis zum Jahr 2025 soll Verbrauchern überall in Europa superschnelles mobiles Internet 5G zur Verfügung stehen. An öffentlichen Orten soll es bis 2020 kostenloses Wlan geben.

Anbieter von Online-Diensten

Wer Nachrichten per Whatsapp verschickt oder auf Skype plaudert, soll künftig klarere Informationen über die Nutzungsbedingungen bekommen und muss mehr Möglichkeiten beim Anbieter-Wechsel erhalten. Zudem sollen Notrufnummern wie 112 auch über solche Programme erreichbar sein.

 
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