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Deutschland & Welt

10. Dezember 2016 | 21:40 Uhr

Nachrichtenüberblick : dpa-Nachrichtenüberblick Politik

vom

Umfrage: Mehrheit für Steinmeier als Bundespräsidenten

Berlin (dpa) - Die Deutschen können sich am ehesten Außenminister Frank-Walter Steinmeier als nächsten Bundespräsidenten vorstellen. Nach einer Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Funke Mediengruppe trauen 52 Prozent der Bundesbürger dem SPD-Politiker zu, Nachfolger von Joachim Gauck zu werden. Mit deutlichem Abstand folgen Finanzminister Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident Norbert Lammert und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ebenfalls 33 Prozent.

Umfrage: Mehrheit für Steinmeier als Bundespräsidenten

Berlin (dpa) - Die Deutschen können sich am ehesten Außenminister Frank-Walter Steinmeier als nächsten Bundespräsidenten vorstellen. Nach einer Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Funke Mediengruppe trauen 52 Prozent der Bundesbürger dem SPD-Politiker zu, Nachfolger von Joachim Gauck zu werden. Mit deutlichem Abstand folgen Finanzminister Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident Norbert Lammert und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ebenfalls 33 Prozent.

Breiter Widerstand gegen Einstufung von Maghreb-Staaten als sicher

Berlin (dpa) - Eine Woche vor der Abstimmung im Bundesrat stößt die geplante Einstufung von Tunesien, Algerien und Marokko als «sichere Herkunftsstaaten» bei Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung auf Ablehnung. «Das machen wir so nicht mit», sagte Schleswig-Holsteins SPD-Innenminister Stefan Studt. Auch die Grünen in Nordrhein-Westfalen wollen das Vorhaben der Bundesregierung ablehnen. Bei mehreren anderen Ländern zeichnet sich eine Enthaltung ab. In Baden-Württemberg droht wegen der Frage ein handfester Koalitionsstreit zwischen Grünen und CDU.

Heer benötigt wieder Minenverleger und Panzerbrücken

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr benötigt wegen der geänderten Bedrohungslage in den nächsten Jahren Brückenlegepanzer, modernere Funkgeräte sowie Gerät zum Verlegen von Minensperren. Dabei handelt es sich teilweise um Material, an das man nach dem Ende des Kalten Krieges in Deutschland kaum noch gedacht hatte. Insgesamt sind Kosten in Milliardenhöhe zu erwarten. Die Beschaffung der Funkgeräte würde finanziell den größten Posten ausmachen, sagte der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer. Der Austausch der Geräte werde sich über einen Zeitraum von mehreren Jahrzehnten erstrecken.

Bericht: Krankenkassen mit 400 Millionen Euro im Plus

Berlin (dpa) - Nach den Beitragssatzerhöhungen zum Jahreswechsel hat sich die Lage der meisten gesetzlichen Krankenkassen nach Medieninformationen stabilisiert. Die noch 118 Krankenkassen hätten zum Ende des ersten Quartals einen Überschuss von knapp 400 Millionen Euro ausgewiesen, berichtet die «FAZ». Im ersten Quartal des Vorjahres hatten sie noch ein Defizit von 169 Millionen Euro verbucht. Im gesamten Jahr 2015 hatten sie sogar 1,1 Milliarden Euro aus den Rücklagen entnehmen müssen, weil die Überweisungen des Gesundheitsfonds nicht reichten, um die Ausgaben zu finanzieren.

Kuczynski gewinnt Stichwahl gegen Keiko Fujimori in Peru

Lima (dpa) - Der neoliberale Wirtschaftsexperte Pedro Pablo Kuczynski ist in Peru zum Nachfolger des Staatschefs Ollanta Humala gewählt worden. Der 77-Jährige gewann mit 50,1 Prozent der Stimmen ein Kopf-an-Kopf-Rennen in der Stichwahl gegen die Rechtspopulistin Keiko Fujimori, die auf 49,9 Prozent kam. Das teilte die Wahlbehörde mit. Der Vorsprung Kuczynskis belief sich nach dem vorläufigen Endergebnis auf 41 000 Stimmen - bei über 18 Millionen Wählern, die an der Stichwahl teilgenommen hatten. Es ist das engste Wahlergebnis der Geschichte Perus.

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erstellt am 10.Jun.2016 | 06:44 Uhr

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