SPD-Parteitag
Kieler SPD: Stegner muss Ämter trennen
Ralf Stegner hat zwei Ämter bei der SPD: Das des Fraktionsvorsitzenden und das des Landesparteichefs. Jetzt wollen die Kieler Genossen, dass er eins niederlegt. Foto: dpa
Der Druck auf den SPD-Landeschef Ralf Stegner wächst: Die Sozialdemokraten in Kiel haben sich am Wochenende auf ihrem Parteitag für die Trennung der Funktion des Fraktionsvorsitzenden und des Landesparteichefs ausgesprochen. "Der Beschluss wurde mit sehr großer Mehrheit aller Delegierten gefasst", bestätigte Jürgen Weber, SPD-Mitglied in Kiel und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD im schleswig-holsteinischen Landtag, dem sh:z.
Faktisch hat damit erstmals ein SPD-Kreisparteitag in Schleswig-Holstein den Landesvorsitzenden zur Ämtertrennung aufgefordert. Bislang waren nur einige Orts- und Kreisvorstände der Sozialdemokraten mit dieser Forderung an die Öffentlichkeit gegangen. Der ostholsteinische SPD-Kreisvorsitzende Manfred Jaeger trat ebenso wie Dirk Peddinghaus (Kreis Schleswig-Flensburg) aus Protest gegen Stegner zurück.
Unklar ist, ob Stegners Kritiker tatsächlich die Mehrheit in der Nord-SPD repräsentieren. Die Chefs großer Kreisverbände wie Rendsburg-Eckernförde und Pinneberg, Sönke Rix und Hannes Birke, haben sich deutlich hinter Stegner gestellt. Zwar räumt auch Rix ein, die Lage in der SPD nach den verlorenen Wahlen sei "schlecht. Viele Mitglieder sind enttäuscht, frustriert und wütend." Rix sieht aber weder eine Alternative zu Stegner noch "einen Grund, nach einer Alternative zu suchen".
Am Ende allerdings obliegt es der Landes-SPD und ihrem Vorsitzenden Ralf Stegner selbst, ob sie diesem Wunsch an der Basis folgen. Die reguläre Wahl des Landesvorsitzenden steht erst im Jahr 2011 an.
Leserkommentare
Das ist eine Frage, die die hilflosigkeit der SPD perfekt trifft. Wir haben doch sonst niemanden. Ralf Stegner wird sich von keinem Amt freiwillig trennen. Warum sollte er such? Wenn man ihn fragt ist doch alles in bester Ordnung. Also, was soll das Theater? Auch wenn die Kritiker Recht haben, was sollen sie denn tun. Solange die Frage " wer solls denn machen" nicht geklärt ist passiert nichts. Wer sich jetzt als erster meldet und sagt ich machs, der kann sich gleich verabschieden. Die Stegner Hausmacht wirds ihm schon zeigen. Frei nach Grönemeyer: "Bleibt alles anders. " Arme SPD. Was war das mal für eine stolze Partei.
Der Kieler Kreisverband ist der einzige, der eine Ämtertrennung für gut hält. Und wenn es eine Ämtertrennung gäbe, was wäre daran schlecht im Allgemeinen für alle und im Besonderen für Herrn Stegner?
Dirk Peddinghaus und Manfred Jaeger sind nicht aus Protest gegen Herrn Stegner zurückgetreten, sondern weil es in den jeweiligen Kreisen zu Absimmungsniederlagen der Vorsitzenden kam.
Und für Vorsitzende, die nach dem Grundsatz "ich führe, ihr folgt" arbeiten, müssen ihren Posten räumen.
Lasst der SPD Zeit, und sie wird sich wieder fangen. Da können sie ganz besorgt sein, Herr Blumental!
Die SPD war einmal eine "stolze" Partei, wie Herr Reiser schreibt, weil sie eine Streit- und Diskussionskultur pflegte, über die sich die konservativen Blätter in Deutschland immer aufregten. Und das war gut.
Der Fortschritt verlangt lange und breite Diskussionen bis hin zum Streit. Nur so werden Konzepte aufgebaut und für die Zukunft fit gemacht.
Durch Helmut Schmidt und Gerhard Schröder wurde das ohne Rücksicht auf Verluste abgeschaft.
Besonders prickelnd ist das bei Gerhard Schröder, denn als der Juso-Vorsitzender war, gab es keinen lauteren als ihn und der Versuch, ihn links zu überholen führte zu nichts, weil links von Schröder eine Wand war.
Herr Schmidt ist nun alt und wird eigentlich nur von CDU-Mitgliedern vermisst und Herr Schröder macht bekanntlich in Leitungsbau.
Vielleicht wird es mit Sigmar Gabriel noch nichts, aber dann.
Die SPD wird sich wieder aufbauen, das ist sicher. Es müssen sich nur wieder die Mitglieder trauen, den Mund aufzumachen und ihnen darf nicht, wie durch Peddinghaus und Jaeger, 'drübergefahren werden.
"Die Stegner Hausmacht wirds ihm schon zeigen" Cool !!! Ich hab´s gewusst. Es geht los. Auf Stegners Fußvolk ist verlass.
Julius Cäsar hatte Fußvolk und die Kaiser und Wallenstein und sogar Wilhelm II hatte Fußvolk.
Stegner hat sicher keins.
Stegner hat kein Fußvolk??????????????????????
WER HÄLT DENN DIESEN UNFÄHIGEN,ARROGANTEN VOGEL???????????
Die Kreisvorsitzenden die zurückgetreten sind haben auf jeden Fall mehr Rückgrad als dieser Havard- Spinner
immer die, die noch nie SPD gewählt haben und schon überhaupt nicht Mitglieder dieser Partei sind.
Wenn die zurückgetretenen Kreisvorsitzenden Rückgrat gehabt hätten, lieber Kraftfahrer, wären sie nicht zurückgetreten.
Wie ist es denn, Kraftfahrer und Reiser und ...! Wenn Sie Ralf Stegner loswerden wollen, gehen Sie gleich auf die SPD-Seite und treten in die Partei ein.
Sie können dann höchst offiziell auf jeder Versammlung, die Sie erreichen können Ihre Meinung kundtun. Nur zu, trauen Sie sich!!
Keine Bange, ich bin auch kein CDU-Wähler, aber sehen Sie sich mal diesen arroganten Schnösel Stegner an, ist das ein wunder das es zu so einem Wahldebakel gekommen ist?
Ich bin aber immer noch fest der Meinung das andere viel mehr Rückgrad haben nur Stegner würde niemals eigene Fehler eingestehen.
Andererseits sind Sie genau das was ich vorhin gemeint habe ( nicht denken, aber ein treuer Genosse)
ÜBRIGENS: ich bin aus der SPD ausgetreten als Stegner immer mehr Macht bekam, das sehe ich auch als Rückgrad, ich kann ja nicht gegen so einen Elitestudenten gegenanstinken. Im übrigen,,, Wen ich persönlich aus Arroganz und Machtgier für den "HEIDEMÖRDER" halte möchte ich eigentlich nicht schreiben.
wie (Name entfernt)
Sie irren sich aber auch schon wieder gewaltig.
Ich bin absolut kein Freund von Ralf Stegner. Aber sollte ich seinetwegen aus der Partei austreten?
Wenn ich das täte, hätte ich kein Rückgrat. Sollte ich meinen aufrechten Gang wegen Stegner aufgeben??
Wie Sie handeln, müssen Sie natürlich selbst wissen, aber "Wie man sich bettet, so liegt man, es deckt einen da keiner zu".
Das ist von Bert Brecht.
Der treue, nich denkende Genosse waren wohl eher Sie!
Sie haben vollkommen recht.
So lange es gut läuft, sind die Leute begeistert. Nur wenn's schwierig wird ist man nicht mehr so gerne dabei. Gewerkschaft? Gott bewahre!! Sozialdemokrat? Nie im Leben. Könnte bei Chefs auch schlecht auffallen.
So sind sie, die Leute. Oder, um es neudeutsch zusagen:" 'S is wie's is"
EIN Ortsverein wünscht die Trennung von Amt und Mandat bei Ralf Stegner. Interessant! Zwei Kreisvorsitzende scheitern mit merkwürdigen Vorstellungen bei einer Abstimmung im Kreisvorstand und treten deshalb beleidigt zurück. Das ist kein Zeichen von Rückgrat!! Ich finde das feige.
Ralf Stegner ist als Landesvorsitzender bis 2011 gewählt, und die Landtagsfraktion hat ihn nach der Wahl auch erst gewählt. Ich habe nichts von Gegenkandidaturen gehört, weder als Landesvorsitzender noch als Fraktionsvorsitzender. Rückgrat hätten die gezeigt, die sich VOR den Personalabstimmungen zu Wort gemeldet hätten und nicht die, die hackenbeißerisch Krokodilstränen über den im Moment traurigen Zustand der guten, alten SPD weinen. Die SPD wird sich wieder besinnen. Sie hat so viel Schlimmes erlebt in den 146 Jahren ihres Bestehens. Da wird sie in Schleswig-Holstein nicht über einen Ortsverein und zwei Kreisvorsitzende stolpern, die natürlich unter Nutzung der Presse vor sich hin nöhlen, keine erkennbaren Alternativvorschläge machen und sich dann auch noch als ganz tolle Demokraten darstellen.
Nein, liebe Genossen, das ist erbärmlich!
Dieselben Leute hätten sich in Stegners Glanz gesuhlt, wenn die Wahl anders ausgegangen wäre.
Nun lasst uns mal mit dem Landesvorsitzenden ordentlich diskutieren, und danach wird dann in den vorgesehenen Gremien der Partei über den weiteren Weg abgestimmt. Das erledigen dann die demokratisch gewählten SPD-Mitglieder.
Die Entscheidung treffen nicht die, die nicht "Flagge zeigen" mögen sondern lieber in Zeitungen oftmals beleidigende und geistlose Kommentare von sich geben.
Ich lade Sie alle herzlich ein, in die SPD einzutreten. Dann haben Sie Gelegenheit, an dem Verfahren, das ich Ihnen beschrieben habe, mitzuwirken. Also, raus aus dem Busch und Farbe bekennen!!!
Stegner lässt nicht mit sich diskutieren. Er hört sich zwar Argumente an und sabbert die Leute dann zu, um zur Tagesordnung überzugehen.
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Aber : sagen Sie mir, wann er durch welche Ortsvereine tingelt, ich komme gern.
Ich bin mit 16 Jahren in die SPD eingetrten, mit 40 bin ich raus. Reicht das um mitzureden?
So unbekannt war ich innerhalb der Partei nicht, fragen Sie ruhig mal nach
Die Kieler Kreispartei ist mit ihren 20.000 Mitgliedern wohl etwas mehr als ein Ortsverein, auch wenn ich in den letzten Wochen ja leider erleben muss, dass Kritik nicht bei allen in der SPD gut ankommt und versucht wird, dann so zu tuen, als wären es nur ganz wenige die nicht einfach so weitermachen wollen. Auch dein Hinweis, man könne ja in die SPD eintreten um mitzuwirken, wird dann dadurch konterkariert das du im selben Post Beschlüsse eines Kreisparteitags (sicher demokratischer und näher an der Basis als jedes Gremium) als unwichtig abtust. Es tut mir leid, dir dass sagen zu müssen, aber Genossen wie du waren es, die uns dahin gebracht haben, wo wir jetzt sind und auch jetzt noch versuchen, einen Neuaufbau zu verhindern!
@ von Campe
Rendsburg, Kulturzentrum, 18-21 Uhr, Parteiöffentlich
Mitgliederkonferenz Region Mitte
" Dieselben Leute hätten sich in Stegners Glanz gesuhlt, wenn die Wahl anders ausgegangen wäre. "................... Allein schon diese Aussage zeigt mehr als deutlich wie weit die SPD vom der Aufarbeitung des Wahlergebnisses entfernt. Ist. Der (interne) politische Gegner wird diffamiert. Und genau das ist (Zitat) erbärmlich
Ich sehe gerade, dass ich da wohl eine 0 zuviel habe. Ist ja auch noch früh :) 20.000 SPD Mitglieder in Kiel wäre aber auch schön :)
1. wenn dem so wäre, wäre es traurig !
2. Wie wärs mit Peddinghaus ?
2. Wie wärs mit Jäger ?
3. Wie wäre es mit Dr. Wodarg ?
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Thies : bitte eine mail an : blume031@ web.de
Kiel ist ein einziger Kreisverband in schleswig-Holstein und von der überwältigen Mehrheit gehen entgegengesetzte Signale zuer Personalie Stegner aus. Zum Glück möchte ich sagen, denn Ralf Stegner ist es durchaus zuzutrauen, dass er die Partei aus der Krise führt.
Im Übrigen finde ich es etwas witzig, dass ein städtischer Kreisverband Urwahl und Ähnliches fordert, aber selbst an Kreisparteitagen mit Delegationsprinzip festhält anstatt grundsätzlich bei Mitgliederversammlungen Entscheidungen zu treffen und auf diese Weise alle Mitglieder einzubinden.
Die SPD wird zur alten Stärke zurückfinden, da bin ich sicher. Und das auch, weil Ralf Stegner ein glaubwürdiger, intelligenter udn kompetenter Landes- und Fraktionsvorsitzender ist, der die Unterschiede zur jetzigen Regierung deutlich machen wird.
Die SPD in Schleswig-Holstein hat ein Recht darauf, zusammen mit Ralf Stegner unterzugehen.
Die Genossen jubeln ihm zu wenn er, wie gerade in Eutin eine Rede hält, nur die Bürger wenden sich von ihm und seiner Partei enttäuscht ab.
Und nur das zählt.
@HSG
Der letzte Teil ihres Kommentars ist sowas von daneben und geht vollkommen an der Realität vorbei. Das Problem ihrer SPD, HSG, ist, ihr habt kein Personal mehr.
Das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten für die SPD-SH scheint euch überhaupt nicht zu interessieren.
Hätte Stegner die Wahl gewonnen, hätten wir heute in Schleswig-Holstein eine Koalition mit den SED-Kommuniste, wie jetzt im STASI-Land Brandenburg. Und dies 20 Jahre nach dem Fall der Mauer. Nie und nimmer wird Stegner ausserhalb der SPD jemals politische Verantwortung erlangen.
sie gehören zu den ewig Gestrigen, genau die selbe geistige Einstellung wie Margot Honecker.
In weniger als 5 jahren hat Ralf Stegner politische Verantwortung ob, es ihnen nun paßt oder nicht
Genau meine Meinung!
Und sollte das was D. U. S. meint eintreffen sind wir in SH die allerletzten Idioten, ich brauche die SED-Vögel nun wirklich nicht, aber dem Stegner sind ja alle Mittel recht.
Da ist mir ja tatsächlich PHC noch lieber ( wenn der mal regiert und nicht in Husum in der Kneipe Bier süffelt)
Welche fähigen Leute hat denn die SPD hier in Schleswig-Holstein (oder gar auf Bundesebene) ? Die Partei ist doch nicht an die Wand gefahren worden von einer "flotten neoliberalen" Parteispitze sondern von der Masse der gesamtdeutschen durchschnittlichen Parteimitglieder, die nicht gewagt haben, den Mund aufzumachen. Reines Obrigkeitsdenken ! Von denen wurde doch alles abgenickt , was die Parteispitze der Vergangenheit auf Bundesebene beschlossen hatte. Und dabei klammert sich Ralf Stegner sicherlich nicht an seinen Posten. Das hat der mit seiner Begabung doch gar nicht nötig. Im Gegenteil, der SPD-Landesverband sollte froh sein, überhaupt solche Leute in seinen Reihen zu haben. Die jetzigen "Messerzücker" takeln die "alte Dame SPD" mit ihrem Aktionismus jetzt noch weiter ab. Nicht das Parteiwohl sondern eigene Posten mancher "Meuchelmörder" scheinen dabei im Vordergrund zu stehen. Das Argument mit der Ämtertrennung kommt jetzt Jahrzehnte zu spät und ausserdem sind die Sozis doch gar nicht in der Lage , solche "neuen Konstellationen" zu wuppen. Wie wär's denn mit einer ernsthaften inhaltlichen und politischen Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner (auch mit den Linken) , statt sich selbst zu sezieren ? Wie heißen denn die Spitzen des Kieler Kreisverbandes ? Haben sie aus der sozialdemokratischen Geschichte (ja, das ist auch Politologie) nur gelernt, wie man sich selbst demontiert ?
SED-Kommunisten (wer ist von der LINKEN in S-H. in der DDR aufgewachsen?). Heidemörder, Möchtegerndoktoren und und und.
Fakt ist doch, daß hier der Frust über eine SPD von der Seele geschrieben wird, der nicht auf Fakten sondern auf Emotionen besteht.
Für viele hier ist es doch so, daß der Frust, daß die ehemals kapitalistische CDU das sozialdemokratische Programm übernommen hat und damit für Arbeiter wählbar wurde.
Daneben wurde gerade der SPD, die den Mut hatte Hartz IV einzuführen, für Mängel abgestraft wird, die nur ein Bruchteil der Reform beinhaltet.
Hartz IV bedeutet im Endeffekt nur, daß es keine parallelen Unterstützungen für arbeitsfähige Bundesbürger mehr gibt (Sozialhilfe und Arbeitslosenunterstützung). Das die Änderungen im Zusammenhang mit dem human captial natürlich auf die Kürzung von Beiträgen und Unterstützungsbeiträgen aufgebauscht wurden ist verständlich. Sei es drum. Was wir an weiteren Kürzungen zu erwarten haben, dürfte in der nahen Zukunft wirksam werden, wenn die "Wahlversprechen" der neuen Regierung im Bund wirksam werden sollen. Die Steuerersparnisse können nur über Leistungskürzungen finanziert werden. Sonst sind keine Milliarden für Opel, Karstadt und wer weiß noch finanzierbar.
Alle die jetzt über die SPD gefrustet sind, sollten dann auch den Mut aufbringen, in die selbige einzutreten und dort ihre Meinung sagen. Jeder hat es doch in der Hand das Geschehen zu beinflussen.
Es ist halt leichter gefrustet über einen Verlierer herzuziehen, als mal darüber nachzudenken, was die neue Landesregierung denn nun anders machen will. Vorallem mit dem "Volksfestministerpräsidenten" an der Front.
Stellenstreichung, Gut : wieviele Stellen hat denn der neue Innenminister als Staatssekretär für eben diese Aufgabe in 4 Jahren gestrichen?
Und jeder der hier über Herrn Stegner herzieht : was hat er denn falsches gesagt?
Nun mal her mit den Beweisen.
Wer weiß definitiv, daß er die Stimme für Simonis verweigert hat. Nun mal her mit den Beweisen.
Warum sind Sie den ausgetreten? Ihnen scheint an der SPD ja noch zu liegen oder täuscht der Eindruck?
Ihre Aussage:
"Es melden sich immer die, die noch nie SPD gewählt haben und schon überhaupt nicht Mitglieder dieser Partei sind."
Diese Aussage ist falsch!
Ich habe SPD gewählt.
Allerdings am 27.09. nur für den Bundestag nicht für den S-H. Landtag!
Wegen Stegner!
Mein Bruder war früher in der SPD und mein Schwager ist es noch.
Wir alle sind uns einig dass Stegner der Partei schadet.
Und wie unbelehrbar er in seiner Machtgier ist sehen wir ja gerade in der Art wie er jede Kritik an seiner Person als Unsinn abtut.
Wollen Sie mit Ihrem Beitrag jetzt Ihrem Sozi-Wunschdenken nachkommen und behaupten das der Stegner an dem ganzen Debakel unschuldig ist?
Wer war denn der Hetzer und Stänkerer?
Und das der saubere Herr ( Aufsichtsrat) von der ganzen HSH- Sache nichts wußte.........Ha,Ha,Ha, aber ihr von dem Fußvolk des Herrn Stegner glaubt ja absolut alles
glauben alles und sind immer instrumentalisierbar. Nicht die Anderen.
Bisweilen den Kopf zu benutzen ist kein Luxus, Herr Kraftfahrer!
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Und wen ausser Ralf Stegner haben wir denn?