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Lübecker Erklärung gegen Aufmarsch rechter Gruppen

19. Januar 2010 | 03:00 Uhr | Von ill

Kapitän Stefan Schmidt und Pastorin Elisabeth Hartmann-Runge verweisen auf die „Lübecker Erklärung“. Foto: ill

Jedes Jahr im Frühjahr bietet sich in Lübeck das gleiche Bild: Eine Demonstration von rechten Gruppen legt für einen Sonnabend lang das öffentliche Leben der Hansestadt lahm. In diesem Jahr soll die Veranstaltung verhindert werden. Über 250 Lübecker haben bereits ihren zivilen Ungehorsam mit Sitzblockaden schriftlich angekündigt.

2000 Polizeibeamte, 2000 Gegendemonstranten und einige Hundert Rechte: Einmal im Jahr geht in Lübeck nichts mehr. Am Sonnabend, 27. März, wird die Polizei wieder in den frühen Morgenstunden damit beginnen, die Strecke des rechten Aufmarsches und das Umfeld des Bahnhofs abzusperren. Das wird in diesem Jahr schwieriger: Über 250 Lübecker haben bereits die "Lübecker Erklärung" unterschrieben. Sie haben angekündigt, mit Sitzblockaden den Aufmarsch der Rechten verhindern zu wollen. Zu den Unterzeichnern gehören der SPD-Landeschef Ralf Stegner, Lübecks stellvertretender Stadtpräsident Lienhard Böhning, Kapitän und Menschenrechtler Stefan Schmidt sowie zahlreiche Mitglieder der Bürgerschaft und Pastoren.

Die Unterzeichner bekennen sich zum gewaltfreien Widerstand. Sie wollen sich einfach auf die Straße setzen, so wie im Jahr 2006, als mehrere hundert Demonstranten die Holstentorbrücke blockierten und somit den Marsch der Rechten in die Innenstadt verhinderten. Die Initiatoren hoffen indes, dass es zu Blockaden gar nicht erst kommt. Die jetzt veröffentlichte Erklärung soll nämlich Druck auf die Stadtverwaltung und die Justiz ausüben. So wird Bürgermeister Bernd Saxe aufgefordert werden, juristisch gegen den geplanten Aufmarsch vorzugehen. Zudem setzen die Demonstranten auf die Einsicht der Polizeileitung: Bei einem breit angelegten gewaltfreien Widerstand wäre die Durchsetzung des rechten Trauermarsches nicht mehr verhältnismäßig, lautet die Hoffnung.

Am Donnerstag, 4. Februar, lädt das Bündnis "Wir können sie stoppen" zu einer Veranstaltung "Kommunale Handlungsmöglichkeiten angesichts rechtsextremer Aufmärsche" in die Große Börse des Rathauses ein. Dort wollen der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter und Lübecks ehemaliger Bürgermeister Michael Bouteiller diskutieren.

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