Ekkehard Klug

Kultur-Kürzungen nach "Rasenmäher-Methode"

19. März 2010 | Von gat

Kulturminister Ekkehard Klug will Institutionen der kulturellen Bildung von den in diesem Jahr geplanten Kürzungen von Landeszuschüssen im Kulturbereich verschonen.

Kiel. Das kündigte Klug (FDP) gestern im Landtag an. Die Musik- und Leseförderung, das Landesjugendorchester oder die Gedenkstättenarbeit ermöglichten stetig die neue Aneignung kulturellen Wissens, so Klug. "Das ist die Voraussetzung für den Nachwuchs und ein interessiertes Publikum." Zudem wolle er Mittelkürzungen bei der Kulturarbeit der nationalen Minderheiten "zumindest abmildern". Die Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen seien nicht von Kürzungen betroffen.

Die Landesregierung will die Kulturförderung in allen Bereichen um zehn Prozent kürzen. In den kommenden zwei Jahren sind weitere Einschnitte von je 15 Prozent geplant. Klug: "Das erfordert Prioritäten." Wie diese in Bezug auf die Jahre 2011/2012 aussehen, will Klug abhängig machen von den Ergebnissen der Haushalts strukturkommission im Mai, die Einsparvorschläge für die kommenden Haushalte erarbeiten soll.

Das dauert der Opposition im Landtag zu lange. Wenn er jetzt nicht wisse, wohin sich die Kultur in Schleswig-Holstein entwickeln solle, sei er nicht gewappnet für die Diskussion in der Strukturkommission, sagte SSW-Frontfrau Anke Spoorendonk. Die pauschale Zehn-Prozent-Kürzung entspreche der Rasenmäher-Methode, sorge für Unsicherheit bei den kulturellen Einrichtungen, warnte Hans Müller (SPD). Wenn diese nicht wüssten, ob und in welchem Umfang sie von Kürzungen betroffen sind, hätten sie keine Planungssicherheit. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, warf der Regierung vor, schon jetzt Fakten zu schaffen, da schon viele Kürzungsbescheide ergangen seien. CDU und FDP verteidigten Klug: Die Regierung sei im Zeitplan.


 

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