Die Arbeit des Landestheaters – hier die Aufführung der Rockoper „Jesus Christ Superstar“ – soll zwar weiter durch den Kreis bezuschusst werden, aus welchem Topf das Geld genommen wird, ist aber nach wie vor unklar. Foto: Landestheater

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Schleswig-flensburg. Den Mitgliedern des Kulturausschusses war das Unbehagen ebenso anzumerken wie dem Leiter der Kulturstiftung, Dr. Matthias Schartl, als mit den Beratungen über die Ansätze für den Kulturbereich die Debatte um den Sparhaushalt 2011 begann. Dabei standen nach den Protesten der vergangenen Wochen am Montag vor allem die Zuschüsse für das Bibliothekswesen sowie die Volkshochschulen und die Ortskulturringe im Fokus. In beiden Punkten versagten die Politiker die Zustimmung zu den Sparvorschlägen der Verwaltung. Bei den Bibliotheken wie auch bei der Übernahme der Zuschüsse für das Landestheater durch die Kulturstiftung erfolgte die Ablehnung bei Stimmengleichheit.

Das Sparziel von 475 900 Euro wurde so zunächst klar verfehlt. Für Ausschussvorsitzenden Dr. Hans-Werner Johannsen (SPD) kein Grund für Optimismus, denn jetzt sind Hauptausschuss und Kreistag am Zuge, wo die Mehrheitsverhältnisse andere sind. Die FDP dürfte dort zum Zünglein an der Waage werden. Beschließt die CDU/FDP-Mehrheit dort ungeachtet der jetzigen Beschlusslage im Kulturausschuss, die Zuweisung aus dem Kreishaushalt an die Kulturstiftung wie vorgesehen um 440 000 auf nur noch 35 000 Euro einzudampfen, dann wird erneut über Büchereien, Volkshochschulen und den 288 000-Euro-Zuschuss für das Landestheater debattiert werden müssen. Das Damoklesschwert schwebt also weiter.

Nachdem Schartl das von ihm nach den Vorgaben der Politik zusammengestellte Sparkonstrukt - die "Liste des Grauens" (Gerd Voss, SSW) - vorgestellt hatte, gab er den Ball nur zu gern zurück an die Politiker. Er erinnerte die Ausschussmitglieder daran, dass sie als Kuratoriumsmitglieder (in Personalunion) nicht an die Empfehlungen von Kreistag und Eckwertekommission gebunden seien. Und er schloss mit einem Herzenswunsch: "Bitte sorgen Sie dafür, dass das so nicht Wirklichkeit wird!"

Dem kamen die Ausschussmitglieder nur in Teilen nach - zahlreiche Ansätze wurden trotz aller Bedenken gegen die Sparvorschläge komplett gestrichen. Andere wurden ebenso diskussionslos beibehalten. In der Summe beläuft sich die beschlossene Einsparung auf lediglich 15 300 Euro.

Diskutiert wurde über diese Punkte kaum, wohl aber über das vorgeschlagene Gesamtpaket und die größten Brocken daraus. Er habe bei der Lektüre der Sparvorschläge "das kalte Grausen gekriegt", sagte der SSW-Abgeordnete Gerd Voss. Rainer Konrad Bachmann (Linke) schlug in die gleiche Kerbe und erklärte, das Zahlenwerk sei für ihn nicht nachvollziehbar, das vorgeschlagene Einsparvolumen viel zu hoch. Es drohe ein "kulturelles Austrocknen des Kreises". Insbesondere bei den Büchereien dürfe gerade in einem Flächenkreis nicht gespart werden, betonte Bachmann. "Bildung und Kultur sind nicht die geeigneten Sparziele", formulierte Ruth Behmke die Ablehnung der Vorschläge durch die Grünen.

Darauf wies auch Frauke Kramer (SPD) ausdrücklich hin. "Kultur schafft Arbeit", betonte sie, "und die Fahrbüchereien brauchen wir auf dem Land". Zudem erinnerte sie daran, dass ein neues Büchereigesetz in Vorbereitung sei, das müsse erst einmal abgewartet werden. Über den Zuschuss für das Landestheater müsse der Hauptausschuss befinden, nicht der Kulturausschuss, schließlich habe man in den Gremien der Einrichtung nie ein Mitspracherecht gehabt.

Unterdessen erinnerte Rita Höck (CDU) daran, dass die Eckwerte für den Sparkurs von fast allen Fraktionen getragen werden. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass es dem Büchereiverein gelingen würde, den Ausfall von Kreiszuschüssen zu kompensieren. "Außerdem gehen wir davon aus, dass Gemeinden bereit sind, einen Teil der Kosten zu übernehmen. Dort ist sehr viel Kreativität vorhanden." Auch die SPD dokumentierte ihren Sparwillen im Ausschuss. Vorsitzender Johannsen schlug vor, die Ansätze für die Büchereien um ein Viertel zu kürzen. "Wir erwarten auch vom Büchereiverein einen Beitrag", sagte er.