CDU
Carstensen tritt nicht wieder an
Will eine Verjüngungskur seiner Partei: CDU-Chef Peter Harry Carstensen. Foto: dpa
Kiel. Dies kündigte Carstensen am Abend im Landesvorstand seiner Partei in Kiel an. Am Amt des Regierungschefs in der schwarz-gelben Koalition will der 63-Jährige bis zur Neuwahl des Landtags festhalten. Als Nachfolger im Parteivorsitz will er dem Parteitag den Chef der CDU-Landtagsfraktion, Christian von Boetticher, vorschlagen. Der 39-jährige frühere Europapolitiker war in der großen Koalition Umwelt- und Agrarminister gewesen.
Der Entscheidung Carstensens vorangegangen war ein Beschluss des Landesverfassungsgerichts, das das geltende Wahlrecht für verfassungswidrig erklärt und Neuwahlen bis zum Herbst 2012 angeordnet hatte.
Eine weitere zweijährige Amtszeit Carstensens als Parteivorsitzender hätte sich danach mit dem Neuwahltermin überschnitten. Mit dem Verzicht auf eine erneute Kandidatur wolle er die Arbeit an der Parteispitze "in jüngere Hände legen", sagte Carstensen, der damit auch eine Arbeitsteilung anstrebt. So werde der neue Landesvorsitzende die Partei organisatorisch und inhaltlich auf die Neuwahl vorbereiten müssen.
Carstensen selbst ist entschlossen, als Chef der CDU/FDP-Koalition mit dem Doppelhaushalt 2011/12 seinen Sparkurs durchzusetzen. Die Legitimation von Regierung und Parlament sei durch das Urteil nicht berührt, sagte er.
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Vorige Woche hat er angekündtet das er wieder antritt.
Jetzt nach dem Urteil, was absehbar war, tritt er wieder nicht an.
Ob sie nun Cartensen, Stegner, Habeck, Kubicki u.s,w, heißen, glaubwürdig sind sie nicht und trauen kann man ihnen erst recht nicht.
Armes Schleswig-Holstein.